FDP-Fraktion-MKT

Was wir tun (können) …

Überraschung pur – „damit beschäftigt ihr Euch und das auch noch ehrenamtlich?„, so eine Teilnehmerin nach der Präsentation zum Aufgabenbereich des Märkischen Kreises (MK).
Mit dem Fachbereichsleiter „Zentrale Dienste“ Guido Thal und Mitgliedern der FDP-Kreistagsfraktion konnte ein mehrfach vorgetragener Wunsch für eine Informationsrunde rund um die Kreisverwaltung und den Liberalen im Kreistag realisiert werden.
Mit ca. 400.000 Einwohner, 15 Kommunen, über 1.000 km2 Fläche ist der MK ein wichtiger Bestandteil der Industrieregion „Südwestfalen“, die mit oftmals familiengeführte Unternehmen zu Deutschlands stärkster Industrieregion gehört und mit über 150 Weltmarktführern aufwarten kann.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Ausbildung, soziale Verpflichtungen, Kulturarbeit und damit zusammenhängenden Kosten wurden – manchmal sehr detailliert – nachgefragt. Natürlich wurden auch die Möglichkeiten von den ausschießlich ehrenamtlichen tätigen Mitgliedern (s. aufgemärkt.de) der Kreistagsfraktion gegenüber immerhin über 1.000 Angehörigen der Kreisverwaltung erörtert. FDP-Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann bestätigte einen solchen Spannungsbogen, aber man bemühe sich sowohl fraktionsübergreifend als auch in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung um eine belastbare Balance.
Alle verbinde aber die Aufgabe, den Märkischen Kreis in seiner Gesamtheit, von Menden bis Meinerzhagen und von Halver bis Plettenberg als den gemeinsam getragenen Heimatkreis zu entwickeln.

Infos zum Märkischen Kreis und zum Landkreistag NRW

Neujahrsempfang der Wirtschaftsjunioren Lüdenscheid

Lüdenscheid, 28. Januar 2024 ~ Das war schon beeindruckend:
Der „Restart“ nach 4 Jahren Corona und seinen Folgen ohne den traditionellen Neujahrsempfang der Wirtschaftsjunioren
war heute mit über 100 Gästen eine starke Demonstration persönlicher Verantwortungsbereitschaft und kollligialer
Zusammenarbeit aus der Wirtschaft Lüdenscheids und des Märkischen Kreises.
Das Danny Fischer, scheidender Sprecher der Jahre 2022/23, zusätzlich über eine Vielzahl von allesamt gut besuchten
Unternehmungen, Betriebsbesichtigungen und Vorträge berichten konnte, sprach für ihn und sein Team.
Mit viel Beifall wurde das ehrenamtliche Engagement deutlich gewürdigt.
Nadine Brüggendick, die neue Sprecherin, versprach ein abwechslungsreiches Vereinsjahr in dem neben alten Traditionen
auch neue Formate für Schwung sorgen sollen, auch mit den gezielten Aktivitäten zur Förderung des Nachwuchses. (ah)

Der auch in der (Kreistags-)Politik hochgeschätzte Claus Hegewaldt wurde besonders geehrt, was hier nicht vorenthalten werden soll:
Ehrung für Claus Hegewaldt
25 Jahre Geschäftsführer der Wirtschaftsjunioren Lüdenscheid

Emotional wurde es am 28. Januar im Rahmen des Neujahrsempfangs der Wirtschaftsjunioren Lüdenscheid, als Reinhold Berlin als Vertreter des Wirtschaftskreises das Wort ergriff, um das Silberjubiläum von Claus Hegewaldt zu würdigen: Seit 25 Jahren leitet er als Vereinsgeschäftsführer die Geschicke der Wirtschaftsjunioren mit. „Worte können nicht zum Ausdruck bringen, was Du für den Verein geleistet hast“, lobte Reinhold Berlin und ließ mit Bildern von Auslandsfahrten, Besichtigungen, Festen und Feiern ein viertel Jahrhundert Vereinsgeschichte noch einmal Revue passieren. „Es waren 25 tolle Jahre und ich möchte keinen Moment missen“, bedankte sich Claus Hegewaldt.
(Lüdenscheid, im Februar 2024, Text: Martin Büdenbender, Lüdenscheid, Bild: Peter Dahlhaus, Lüdenscheid)


Schalksmühle steht auf: Kundgebung am 23. Februar

„Laut für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Schalksmühle steht auf“ lautet das Motto, wofür zahlreiche Schalksmühler aufgerufen werden, auf die Straße zu gehen. Ein breites Bündnis aus Vereinen, Siedlergemeinschaften, Organisationen, den Kirchengemeinden und den Schalksmühler Fraktionen rufen zur Teilnahme an der Kundgebung am Freitag, 23. Februar, auf dem Rathausplatz auf. Um 17 Uhr geht es los.

Für die Kundgebung haben sich bereits Vertreter von Kirchen, Vereinen und Parteien für Redebeiträge gemeldet. Die Eröffnungsrede wird Bürgermeister Jörg Schönenberg halten. Weitere Unterstützer seien willkommen.
Im Einzelnen wird die Kundgebung (Stand: 16. Februar) von folgenden Vereinen, Kirchen, Organisationen, Personen und Parteien unterstützt:

  • Bürgermeister Jörg Schönenberg
  • Evangelische Kirchengemeinden Schalksmühle-Dahlerbrück + Hülscheid-Heedfeld + Freie evangelische Gemeinde Schalksmühle
  • Katholische Pfarrerei Christus König – Halver-Schalksmühle-Breckerfeld-Dahl
  • Gemeindesportverband Schalksmühle + SGSH Dragons + TuS Stöcken-Dahlerbrück 1895 e.V. + TuS Linscheid-Heedfeld e.V + Kampfsportverein Schalksmühle, Sportschule Strackbein + Schachverein Märkischer-Springer Halver-Schalksmühle e.V
  • Dahlerbrücker Husaren e.V. 
  • BUND Schalksmühle
  • Netzwerk Flüchtlingshilfe, Schalksmühle + Ukraine-Hilfe, Schalksmühle + AWO-Schalksmühle
  • Siedlergemeinschaften Strücken + Mathagen
  • Deutscher Gewerkschaftsbund, Lüdenscheid + IG Metall Märkischer Kreis
  • UWG Schalksmühle + SPD Schalksmühle/JUSOS MK + CDU Schalksmühle + FDP Schalksmühle

Entlastung der Kreisumlage – 2

In der kommenden Kreistagssitzung (Haushaltsverabschiedung) beantragen wir:

Zu einer mittelfristigen, wirksamen Entlastung der MK- Kommunen greift der Märkische Kreis sowohl auf die
,,Allgemeine Rücklage“ wie auch auf die „Ausgleichsrücklage“ zurück.
Für die nächsten 4 Jahre ist jeweils ein Gesamtbetrag von 10 Mio. € einzusetzen.

Begründung:
Die dramatische Lage der Kommunalfinanzen stellt die Kommunen vor fast nicht mehr lösbare Probleme. Diese Lage ist in besonderer Weise durch von Bund und Land ohne entsprechende Finanzmittel zugewiesene Aufgaben entstanden und wird weiter verschärft. Auch der Märkische Kreis ist davon betroffen, kann aber als Umlage-verband in Grenzen reagieren. Das Leistungsangebot der Kommunen wird bzw. ist an vielen Stellen irreparabel beschädigt. Zu Recht haben die (märkischen) Kommunen den Kreis aufgefordert, seine Handlungsmöglichkeiten offensiver als bisher auszuschöpfen.
Dem entsprechen die Kreistagsfraktionen von GRÜNE und FDP in verantwortungsvoller Weise mit diesem Antrag.

Oliver Held                                         Axel Hoffmann
(Fraktionsvorsitzender Grüne) (Fraktionsvorsitzender FDP-MKT)            

Entlastung der Kreisumlage – 1

In der kommenden Kreistagssitzung (Haushaltsverabschiedung) beantragen wir:

Zur Entlastung des Kreishaushaltes und damit der Kreisumlage ist im Rahmen der Personalplanung für 2024 eine Minderausgabe von 1 Mio. € einzuplanen.

Begründung:Im Rahmen ihrer Haushaltsklausuren haben sich die Fraktionen von Grüne und FDP auch mit
den Soll / Ist Daten im Personalbereich befasst. Nach unserer Einschätzung ist eine Reduzierung der Beträge im Blick auf die Zumutbarkeit gegenüber den Mitarbeiter/-innen und bei Beibehaltung der vollen Handlungsfähigkeit der Kreisverwaltung machbar.

Oliver Held                                         Axel Hoffmann
(Fraktionsvorsitzender Grüne) (Fraktionsvorsitzender FDP-MKT)                                

Haushaltsberatungen der FDP-Kreistagsfraktion

Mit Kreiskämmerer Kai Elsweier und dem Leiter Zentrale Steuerung Guido Thal begannen die Haushaltsberatungen der FDP-Kreistagsfraktion. Traditionell waren auch FDP Vertreter/-innen aus allen MK-Kommunen eingeladen.
Unabhängig von Detailfragen waren sich alle Anwesenden einig, dass Bund und Länder/Land NRW weiterhin den Kreisen und Kommunen eine angemessene Finanzausstattung verweigern. „Den letzten beißen die Hunde, „so ein Teilnehmer, und am Ende der Kette darben die Kommunen. „Wir kennen unsere Verantwortung,“ so Axel Hoffmann, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, „und versuchen im Rahmen unserer Möglichkeiten Einfluß zu nehmen.“ Konkret äußert sich das in Haushaltsanträgen, die FDP + Grüne zu Lasten des MK in die Beratungen eingebracht haben
(siehe Haushaltsanträge).

Fraktionsklausur mit hohem Konfliktpotential.

Geld ist knapp und gleich zwei „Baustellen“ waren die bestimmenden Themen des ersten Tages der FDP-MKT Fraktionskausur in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Zum einen informierte Frauke Effert, Geschäftsführerin der Märkischen Verkehrsgesellschaft und zum anderen Dr. Thorsten Kehe, Geschäftsführer der Märkischen Kliniken über die – nicht nur finanziellen – Herausforderungen ihrer Unternehmen.

In der nicht öffentlichen Klausur wurden zu diesen Bereiche sowohl rechtliche Rahmebedingungen (u. a. Verpflichtungen des MK für den ÖPNV und die Gesundheitsversorgung), strukturelle Notwendigkeiten (Mobilität, Notfallversorgung, attraktives Lebens- und Wohnumfeld), politische Selbstbindungen (wir für unseren Kreis), aber auch Geschäftszahlen und Finanzbedarfe vorgestellt und erläutert.
AH betonte, dass es bislang einen breiten Konsens – mit entsprechenden Beschlüssen – im Kreistag im Blick auf die MVG und Kliniken gab. Vereinzelte, eher subtil geäußerte Absatzbewegungen, sind von den fachlich kompetenten Gremienmitgliedern in aller Deutlichkeit und Verantwortung zurückgewiesen worden. Auch nach den heutigen Vorträgen und Aussprachen sehe er für die FDP-Kreistagsfraktion keinen Anlass, davon abzuweichen. Diese Linie wurde einstimmig von den Fraktionsmitgliedern bestätigt.
Aus ihrer konkreten Fraktions- und Ausschussarbeit konnten alle Beteiligten allerdings weitere Herausforderungen für den MK benennen, die auch in finanzieller Konkurenz zu o. a. Bereichen stehen. Einfache Lösungen wird es nicht geben; u.a. bleiben Land und Bund gefordert, die Kreise und Kommunen nachhaltig finanziell zu entlasten sowie angemessen auszustatten.

Südwestfalen Festival 2023

Das unterhaltsame Bühnenprogramm mit fachlichen Impulsen rund um die REGIONALE 2025, Smart Cities in Südwestfalen und das Regionalmarketing wurde in diesem Jahr wieder von Festival-Feeling begleitet. Mit einer Netzwerk-Lounge, ein 3-Sterne-Café, eine „Alles Echt“-Bar, Projekt-Stände, Food Trucks und ein DJ, die den Südwestfalen-Spirit verbreiten und zu spannenden Gesprächen einlud.

Mehr zu Festival 2023 (demnächst) / Regionale Südwestfalen / Campus Buschhütten

Kulturpass = bis zu 200€ geschenkt!


Wir wollten, dass sich auch der Märkische Kreis mit seinen Einrichtungen beteiligt, deshalb haben wir das auf die Tagesordnung für den nächsten Kulturausschuss gesetzt:
(Antrag auszugsweise: 12.06.2023 : In den Medien wird breit über den Start des „Kulturpass“ berichtet. Allerdings ist in Bezug auf Information / Werbung des MK für dieses sehr sinnvolle Engagement „Fehlanzeige“ festzustellen. Bspw. eine Abfrage im MK-Portal – letztens am 11.06.2023 – führte zum Ergebnis:
„Ihre Suche nach Kulturpass brachte keine Ergebnisse.
. . .)

Am 21. Juli 2023 hat dann der Märkische Kreis öffentlich reagiert:


Kostenlos ins Museum und ins Konzert – Märkischer Kreis beteiligt sich am Kulturpass 2023
Der Märkische Kreis hat sich als Anbieter in der App registrieren lassen. . . . Er bewirbt aktuell Tickets für die Museen der Burg Altena, für das Deutsche Drahtmuseum und für das Technikmuseum der Luisenhütte in Balve-Wocklum. Auch Karten für das Märkische Jugendsinfonieorchester (MJO) und eine CD des MJO können kostenlos erworben werden.
(Entsprechend wurde dann auch im Kulturausschuss am 29. August 2023 berichtet)

Hier der direkte Weg zum Kulturpass.