FDP-Fraktion-MKT

Südwestfalen Festival 2023

Das unterhaltsame Bühnenprogramm mit fachlichen Impulsen rund um die REGIONALE 2025, Smart Cities in Südwestfalen und das Regionalmarketing wurde in diesem Jahr wieder von Festival-Feeling begleitet. Mit einer Netzwerk-Lounge, ein 3-Sterne-Café, eine „Alles Echt“-Bar, Projekt-Stände, Food Trucks und ein DJ, die den Südwestfalen-Spirit verbreiten und zu spannenden Gesprächen einlud.

Mehr zu Festival 2023 (demnächst) / Regionale Südwestfalen / Campus Buschhütten

Kulturpass = bis zu 200€ geschenkt!


Wir wollten, dass sich auch der Märkische Kreis mit seinen Einrichtungen beteiligt, deshalb haben wir das auf die Tagesordnung für den nächsten Kulturausschuss gesetzt:
(Antrag auszugsweise: 12.06.2023 : In den Medien wird breit über den Start des „Kulturpass“ berichtet. Allerdings ist in Bezug auf Information / Werbung des MK für dieses sehr sinnvolle Engagement „Fehlanzeige“ festzustellen. Bspw. eine Abfrage im MK-Portal – letztens am 11.06.2023 – führte zum Ergebnis:
„Ihre Suche nach Kulturpass brachte keine Ergebnisse.
. . .)

Am 21. Juli 2023 hat dann der Märkische Kreis öffentlich reagiert:


Kostenlos ins Museum und ins Konzert – Märkischer Kreis beteiligt sich am Kulturpass 2023
Der Märkische Kreis hat sich als Anbieter in der App registrieren lassen. . . . Er bewirbt aktuell Tickets für die Museen der Burg Altena, für das Deutsche Drahtmuseum und für das Technikmuseum der Luisenhütte in Balve-Wocklum. Auch Karten für das Märkische Jugendsinfonieorchester (MJO) und eine CD des MJO können kostenlos erworben werden.
(Entsprechend wurde dann auch im Kulturausschuss am 29. August 2023 berichtet)

Hier der direkte Weg zum Kulturpass.

Fraktionsmitglieder vor Ort

05. Juni – Iserlohn
FDP-Kreistagsfraktion vor Ort

Auf Einladung unserer Fraktionskollegin Katja Siwek KtA diskutierte der Leiter des Gebäudemanagements im Märkischen Kreis, Manfred Fischer, mit der FDP-Ratsfraktion Iserlohn vor Ort. Ein Schwerpunkt war das Thema „Energiecontracting“, aber auch das Bau- und Straßenengagement des MK in und um Iserlohn.
Mehr zum Schwerpunktthema Energiecontracting hier.

15. Juni – Halver:
Zukunftsdialog „Hub45 – CoWorking für gutes Leben und Arbeiten in Südwestfalen“.
Der sechste Zukunftsdialog stellte am 15. Juni 2023 das Thema CoWorking in den Mittelpunkt. Die Entwicklung neuer und die Stärkung bestehender CoWorking-Orte als dezentrale Arbeits- und Kreativ-Orte ist Teil der REGIONALE-Zukunftsbilder und des Strategiepapiers „Südwestfalen startet durch“, das von einem großen Zusammenschluss südwestfälischer Akteure im Herbst 2022 vorgelegt wurde. An der Hybrid-Veranstaltung nahm vor Ort unsere dortige Kollegin
Betül Topcu skB teil. Mehr dazu hier.

17. Juni 2023 – Balve:
Radweg entlang der Kreisstraße 24 von Balve-Mellen bis zum Sorpesee ist frei.

Bei bestem Wetter wurde mit einem „sauerländischen Festakt“ die 1,5 km lange (Teil-)Strecke eröffnet. Fast 9 Monate Bauzeit, 16.000 m³ Erdreich bewegt, 120m Stützwand errichtet und vom Bund/Land NRW mit rund 2,8 Mio.€ (= 95%) bezuschusst.
Für die FDP-Kreistagsfraktion nahm unsere Balver Kollegin Lydia Timmer skB an der Eröffnung und „Erstfahrt“ teil. Mehr dazu hier.

Auch noch weg . . .

Nach der Rahmedetalbrücke ist nun auch die „halbe Seite“ der Sterbecketalbrücke gesprengt worden. Und wie zuvor fielen Stahl und Beton präzise auf das vorbereitete Fallbett. 4 Pfeiler und 256 m Fahrbahn versammelten sich aus bis zu 45 m Höhe am Boden.
Erfreulicherweise kann der Verkehr weiter über die parallele Fahrbahn geführt werden, so daß die katastrophale Verkehrssituation in und um Lüdenscheid durch diesen Neubau nicht noch mehr belastet wird.
Viele Zuschauer in Schalksmühle, aber kein WDR Livebericht und überörtlicher Medienrummel – wegen des schönen Pfingstwetters?

Jugendliche für Ausbildungsberufe begeistern

In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl von Auszubildenden bereits im dritten Jahr in Folge gesunken. Gleichzeitig hat der Fachkräftemangel in Deutschland ein Rekordniveau erreicht. Für die FDP-Landtagsfraktion NRW ist das ein deutliches Warnsignal: „Wirtschaft und öffentlicher Dienst suchen händeringend qualifizierte Fachkräfte.

Aus dem eklatanten Fachkräftemangel und den sinkenden Ausbildungszahlen braut sich ein giftiger Cocktail zusammen. Wir werden den Fachkräftebedarf in unserem Land nicht wirksam decken können, wenn wir nicht viel mehr junge Menschen für Ausbildungsberufe begeistern“, sagt Susanne Schneider, Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales in der FDP-Landtagsfraktion.
FDP-Fraktion NRW engagiert sich für landesweite Werbekampagne. Mehr dazu hier.

Grundsteuer: FDP fordert für NRW Änderungen

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hatte einen Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer präsentiert. Die Fraktion wollte damit eine Abkehr des Landes vom Bundesmodell für die reformierte Grundsteuer erreichen. Die Liberalen wünschen sich ein wertunabhängiges Modell, das als Berechnungsgrundlage der Steuer die Grundstücksfläche und die Gebäudefläche heranzieht.

Das wäre unbürokratischer als das Bundesmodell, das auf den Wert der Grundstücke und Häuser abstellt. Da sich die Werte verändern, müssen sie künftig alle sieben Jahre neu festgestellt werden. Dazu wird im Rahmen einer gesonderten Steuererklärung ein großer Berg an Daten von den Eigentümern erhoben. Demgegenüber verändert sich die Fläche der Gebäude und Grundstücke meist auch über viele Jahrzehnte nicht.

FDP: Grundsteuer nur an der Fläche bemessen

„Große Immobilien oder Grundstücke werden höher besteuert als kleine, die entsprechend niedriger belastet werden“, erläuterte die FDP ihren Ansatz. „Wir haben das als FDP-Landtagsfraktion immer wieder eingefordert“, erläuterte Ralf Witzel, stellvertretender Vorsitzender FDP-Landtagsfraktion. Allerdings war das mit dem ehemaligen Koalitionspartner, der CDU, offenbar nicht zu machen. Das erstaunt immerhin insofern, als dass im Land Hessen ein solches flächenbasiertes Grundsteuermodell beschlossen wurde. Dort regiert die CDU gemeinsam mit den Grünen.

Doch auch an der neuen Grundsteuer gab es verfassungsrechtliche Zweifel. Jetzt (April 2023) liegt ein Gutachten vor, das das Bundesmodell der neuen Grundsteuer als verfassungswidrig einstuft. Unabhängig davon sind bis März 2023 bundesweit 1,3 Millionen Einsprüche gegen die neuen Bescheide bei den Finanzämtern eingetroffen – und ein Ende ist nicht absehbar.
FDP-Fraktionsvorsitzende Henning Höne. „Es ist den Menschen nicht zu erklären, warum in Zeiten von galoppierender Inflation und drohenden Versorgungsengpässen ein neues Bürokratiemonster in NRW eingeführt wurde.“

Siehe zum gleichen Thema auch hier