FDP-Fraktion-MKT

Sonnenschein, 28º, Kuchen, Grill, + + +

Bei bester Stimmung und guter Laune organisierte der Betriebsrat für ehemalige und aktuelle Mitarbeiter/-innen der Märkischen Kliniken ein tolles Fest. Auch die Geschäftsführung und Mitglieder des Aufsichtsrat nutzen die Gelegenheit für Gespräche, incl. dem ein und anderen Wiedersehen.
Die kulinarische Vielfältigkeit von Kuchen über warmes Büffett und Grillstation ließen keine Wünsche offen – ebenso wie die Getränkevielfalt von warm bis kalt. Musik und Tanz bis in den späten Abend rundeten die gelungene Feier ab. Danke an den Betriebsrat. (ah)

Seit 50 Jahren konsequent „geliftet“!

Mobilität im ländlichen Raum ist der FDP-Kreistagsfraktion immer wichtig, erklärte Axel Hoffmann für die FDP-Kreistagsfraktion (FDP-MKT). Dabei kommt der Märkischen Verkehrsgesellschaft (MVG) eine besondere Bedeutung zu und deshalb steht die MVG für die FDP-MKT nicht zur Diskussion.

Anläßlich der Gesellschafterversammlung erläuterte die Geschäftsführung – nach einem Blck zurück – die Modernisierungsstrategie der MVG. Der gesetzlich vorgeschriebene Umstieg auf die E-Mobilität, Hoffmann: „kostet sofort viel Geld, bringt aber kaum einen Fahrgast mehr“, die Modernisierung der Betriebsstätten, Hoffmann: „unvermeidbar“ und der neue Nahverkehrsplan, Hoffmann: „ein für den Kreis notwendiges Gemeinschaftswerk der Kommunen und des Kreistages“, waren zentrale Bestandteile der Präsentation.
(s. a. Bericht zur Verabschiedung des Nahverkehrsplanes)

Hilf mit …

Hast du schon dein Netz gecheckt?
Die bundesweite Mobilfunk-Messwoche 26.05. – 01.06.2025

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Eine Woche lang, für bessere Daten zur Mobilfunkversorgung!

Wie kann ich mitmachen?

Ganz einfach! Du brauchst nur dein Smartphone und die Breitbandmessung-App (kostenlos im App-Store).
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Bundesnetzagentur übermittelt, in der Funkloch-Karte des Gigabitgrundbuchs des Bundes verarbeitet und im Nachgang der Mobilfunkmesswoche auch für Nordrhein-Westfalen ausgewertet.

Anleitungen, Hinweise und FAQ’s direkt hier: https://check-dein-netz.de/

Nach aktuellen Angaben der Bundesnetzagentur beträgt die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in NRW 98,4 Prozent. 5G ist bereits in 95,4 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber verfügbar. 11 Prozent der Landesfläche sind so genannte „graue Flecken“. 1,4 Prozent der Landesfläche sind als „weiße Flecken“ bislang weder mit 4G noch mit 5G versorgt.

Im Märkischen Kreis ist die Mobilfunkversorgung – trotz z. T. schwieriger Topographie – relativ gut.
„Aber das langt nicht,“ so der Vorsitzende des Digitalausschusses im MK Kai Krause (FDP), „und hier können wir Nutzer helfen.“ Jede Messung hilft und bringt punktgenaue Informationen wo noch nachgebessert werden muss. Aktuelle Daten findet man unter mobilfunk.nrw
und dann gezielt auf der linken Seite unter 2 Märkischer kreis auswählen.

Landrat stimmt mit AFD + Linke gegen seine eigenen Vorlagen …

Auf der Tagesordnung des Kreistages am 20. März 2025 stand auch die Schließung des Dialyse-Zentrums auf dem Gelände des ehemaligen Marienhospitals in Letmathe. Diese wurde bei zwölf Gegenstimmen – unter anderem von Marco Voge, der damit gegen seine Anträge gestimmt hat, mehrheitlich – auch von der CDU-Fraktion – angenommen.
Zur mancherorts geäußerte Befürchtungen zur Einschränkung der die Patienten sowieso stark belastenden Behandlung, lag dem Kreistag bereits im Dezember 2024 folgende Unterlage vor:
Im Zusammenhang mit dem Schließungsszenario des LCD-Standortes in Letmathe hat sich die Geschäftsführung in enger Abstimmung mit der medizinischen Leitung damit befasst, ob die Versorgung der aktuell 34 Patientinnen auch tatsächlich wohnortnah sichergestellt ist. Hierbei wurden nicht nur eigene Kapazitätsmöglichkeiten am Standort in Lüdenscheid betrachtet (hier könnten grundsätzlich ca. 40% der Letmather Patienten ohne personelle Aufstockung im Ärztlichen Dienst versorgt werden). Es wurden auch bereits Gespräche mit sämtlichen anderen Einrichtungen, die für eine wohnortnahe Weiterbetreuung in Frage kommen, geführt, eine Unterversorgung ist vor diesem Hintergrund nicht vorhanden. Im Ergebnis können wohnortnahe Betreuungsangebote für alle Patientinnen der LCD Letmathe unterbreitet werden, sodass die Versorgung weiterhin flächendeckend gewährleistet ist. …
(Auszugsweise, vollständig siehe Kreistagsdrucksache FD 20/10/0933 / Anlage).

3/4 Mehrheit für FDP-Antrag: Landrat soll Verantwortung selbst übernehmen

Selbst die CDU-Fraktion unterstüzt mit großer Mehrheit die Aufforderung an Landrat Voge, seinen Aufsichtsratssitz in den Märkischen Kliniken persönlich wahrzunehmen.
Nach den turbulenten Debatten um die Märkischen Kliniken, bei der die CDU-Fraktion gegen ihren eigenen Landrat votierten, hatte die FDP-Kreistagsfraktion ein breites Bündnis von SPD, Grüne, UWG, Linke organisiert und mit einem gemeinsamen Antrag den Landrat aufgefordert, sein Mandat im Aufsichtsrat nicht zu delegieren, sondern persönlich wahrzunehmen. Damit sollte die politische Beteiligung des Landrates und damit der Kreisverwaltung betont werden, zumal alle diesbezüglichen Kreistagsvorlagen vom Landrat verantwortet wurden.
In der Kreistagssitzung am 20. März folgte dann eine 3/4 Mehrheit der Kreistagsmitglieder dem Antrag, allerdings verweigerte Landrat Voge sich dem Votum.

In eigener Sache: Am 23. Februar die Richtung wechseln!

Vieleicht haben wir unvorgesehene Ereignisse (Corona, Ukraine, Transformation) und deren Bewältigung zu lange isoliert betrachtet, aber mittlerweile ist es für alle sicht- und spürbar, wir brauchen vor allem einen wirtschaftspolitischen Richtungswechsel. Nur dann können wir wieder handlungsfähig werden – bei Beschäftigung, Klima, Infrastruktur und vielem mehr. Auch und besonders für die Wirtschaftsregion Südwestfalen mit dem Märkischen Kreis.
Das Angebot der Liberalen hier.

Nicht wegducken – Landrat soll seinen Platz im Aufsichtsrat wahrnehmen!

„Wir wollen den Landrat veranlassen, persönlich Verantwortung für die Märkischen Kliniken zu übernehmen“, erklärt Axel Hoffmann, FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Zur Begründung wird ausgeführt, es sei unstreitig, dass die Themen „Entwicklung der Märkischen Kliniken“ und „Umsetzung der Krankenhausbedarfspläne von NRW sowie des Bundes“ höchste Priorität haben.
„Deshalb halten wir es für nötig, dass der Landrat seinen Platz im Kliniken-Aufsichtsrat nicht delegiert, sondern persönlich wahrnimmt.“ heißt es dazu im gemeinsamen Antrag (Drucksache 20/10/0944) der Fraktionen von SPD, Grüne, UWG.

Zum Hintergrund: Bislang hatte Landrat Voge seinen Sitz im Aufsichtsrat Kliniken an den früheren Fachbereichsleiter Gesundheit, Volker Schmidt, delegiert. Letzterer ist nun im Ruhestand und deshalb ist der AR-Sitz vakant.