Fast ein Familienfest – der AOK-Firmenlauf 2025 bringt knapp 7000 Teilnehmer zusammen. Eine bunte Truppe von Kollegen, Freundeskreisen und ganze Firmen-Teams laufen gemeinsam durch die Stadt. Kein Wetttkampf, sondern für das Wir-Gefühl. Ohne Stoppuhr, ohne Druck, jeder läuft in seinem (Team-)Tempo, aber alle mit einem gemeinsamen Ziel: Spaß haben, zusammenhalten, sich und die Anderen feiern. Viele zeigen ihr Team auch optisch – und wir auch:
Lüdenscheid, 14.06.2025 ‚ Mit einem deutlichen Statement Mitte wählen – Ränder haben wir genug schlug Axel Hoffmann, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, seinen Fraktionskollegen Kai Krause der FDP Kreiswahlversammlung als Landratskandidaten der FDP im Märkischen Kreis vor. In seiner Vorstellung ging Kai Krause kurz auf seine langjährige Erfahrung als Kommunalpolitiker in Meinerzhagen und dem märkischen Kreis ein und skizzierte anschließend einen inhaltlichen Überblick.
„Unser Kreis braucht wieder Orientierung, Klarheit – und jemanden, der Verantwortung übernimmt„, nach diesem Eingangsstatement folgten einige Schwerpunkte (Auszug): > Sicherheit ist Grundvoraussetzung für Freiheit … > Ein Kreis funktioniert nur mit starken Kommunen … > Mobilität & Digitalisierung – modern, flexibel, bürgernah … > Mittelstand MK – Standortsicherung, Beschäftigung, Aus- und Weiterbildung … > Märkische Kliniken – zurück ins Zentrum der Daseinsvorsorge … > Mein Profil: Führung. Sicherheit. Verwaltung. Wirtschaft … „Verlässlich führen – sicher gestalten – menschlich handeln“ Die märkische FDP zeigte sich geschlossen und wählte Kai Krause einstimmig.
Nachdem die Reserveliste bereits im April auf einem Parteitag gewählt wurde, standen heute auch die Entscheidungen über die 32 Wahlkreiskandidaten im MK an, die alle ebenso einstimmig gewählt wurden: Detlef Köpke, Marco Breuler, Elias Thröner, Katja Siwek, Nils Koschinsky, Philipp Jäger (alle Iserlohn), Claus Vogel (Nachrodt-Wiblingwerde), Stefan Weige, Burkhard Brühmann, Wolfgang Dohle, Monika Adolph (Menden), Eva Thielen, Andrea Lipproß, Arne Hermann Stopsack (Hemer), Lydia Timmer (Balve), Michael Hammer (Neuenrade), Friedhelm Hermes (Werdohl), Kristina Dittmann-Neuhaus (Werdohl/Altena), Jan Schriever (Schalksmühle), Andreas Gerrath (Halver), Florian Wüllner, Dominik Petereit, Angela Freimuth, Jens Holzrichter, Corinna Schiemenz (alle Lüdenscheid), Alexander Zuchowski (Herscheid), Carsten Hellweg, Michael Schulte (Plettenberg), Niels Dietrich (Kierspe), Jacqueline Oehlert (Kierspe/Meinerzhagen), Kai Krause (Meinerzhagen). (ahm)
Nicht nur politisch sondern auch fachlich skurril: Da beschließt der Kreistag am 12. Juni mit großer Mehrheit (bei Enthaltung der Linken) einen neuen Nahverkehrsplan (NVP) und im unmittelbaren Anschluss beantragen CDU/SPD/UWG:Die Märkische Verkehrsgesellschaft wird angehalten, die im öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) eingeräumten Optionen im Sinne einer nachhaltigen Finanzierbarkeit und Umsetzbarkeit des öffentlichen Nahverkehrs unter Berücksichtigung der Erhebung von Fahrgastzahlen und Fahrplanoptimierungen zu nutzen. (DRS. FD 11/10/1009-1 Übersetzt heißt das: alles wieder offen: bei „finanzieller Enge“ oder „Störung der Geschäftsgrundlage“ können Teile des NVPL ausgesetzt / gestrichen werden bzw. entfallen. Und das bei einer Vielzahl von Prüfaufträgen, die meistens auf Wunsch der Kommunen aufgenommen wurden und bei Annahme, zu Mehrkosten führen werden. Auf Nachfrage war keiner der Antragsteller Willens – oder in der Lage – seinen „Auftrag“ zu konkretisieren. Wann beispielsweise sehen die Antragsteller eine finanzielle Enge oder die Störung der Geschäftsgrundlage? Nach der Kommunalwahl? Bei den nächsten Haushaltsberatungen oder 2027 vor/nach der Landtagswahl? Ein Schelm, wer dabei ins Grübeln kommt! Der „schwarz/rot/uwg-Peter“ wird folgerichtig im Antrag dem Landrat zugeschoben: „Die Verwaltung wird beauftragt dem Kreistag bzw. dem zuständigen Fachausschuss Bericht über die Umsetzungsschritte zu erstatten.„
Gut zu wissen: Erst hatte der Kreistag den Landrat mehrfach informell und letztendlich förmlich aufgefordert, noch in dieser Legislatur den neuen NVP zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit dieser „zeitlichen Brechstange“ wurde dann in 2 Jahren Arbeit mit Fachgremien, Ausschüssen, Workshops, Beteiligung der Bürger/-innen und der Kommunen, ein neuer NVP entwickelt, vorgelegt, debattiert und mit großer Mehrheit beschlossen. Anpassungen sind, z. B. bei ab- bzw. zunehmenden Fahrgastzahlen oder sonstigen besonderen Schwierigkeiten – wie zur Zeit – immer möglich. Allerdings nur mit dem Kreistag und nicht als undefinierter „Umsetzungsauftrag“ an den Landrat. Wie berichteten die Lüdenscheider Nachrichten:Ratlosigkeit: „Verstehe den Antrag nicht“ – Deutlich mehr Gesprächsbedarf – oder Erklärungsbedarf – gab es bezüglich eines Antrags, den CDU, SPD und UWG gemeinsam als Ergänzung zum NVP eingebracht hatten. Axel Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der FDP, brachte es auf den Punkt: „Ich verstehe den Antrag nicht.“ (LN, 14.06.2025) Die FDP-Kreistagsfraktion hat folgerichtig diesen Antrag abgelehnt.
Mehr als ein Schatten: Sozusagen „im Schatten“ der Rahmedetalbrücke, aber nicht minder wichtig ist der Baufortschritt an der Talbrücke Sterbecke. Sie muss betriebsbereit sein, damit über die Rahmedetalbrücke wieder der Verkehr fließen kann. „Die Sterbecke“: Sie wurde in den 1960er Jahren mit einer Verkehrsprognose geplant, die von 25.000 Fahrzeuge im Jahr 1980 ausging. Inzwischen stieg die Belastung auf 64.000 Fahrzeuge an, davon 13.000 Lkw.
Rahmedebrücke weg, Sterbecke weg: Das Ausmaß der Verkehrskatastrophe hätte unvorstellbare Ausmaße angenommen, schon ohne die Rahmede war es eigentlich unzumutbar. Deshalb forcierte der damalige Bundesverkehrsminister (FDP) einen technischen Husarenritt: erst Teilsanierung, dann Neubau im laufenden Betrieb. Die Arbeitsgemeinschaft Echterhoff (Westerkappeln) / Straßen-und Tiefbau GbH (Kirchhundem), die auch die Rahmedebrücke erstellt, nahm diese Herausforderung an. Mittlerweile darf spekuliert werden, dass der beide Brücken noch Ende 2025 für den Verkehr zur Verfügung stehen: die Sterbecke fertig, die Rahmede mit einer Teileröffnung für beide Fahrtrichtungen. (ah)
Wir bedanken uns bei Martin Krings für den nachfolgenden bildlichen Ablauf:
Lüdenscheid, 20. Mai 2025 – Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht auf Chancengleichheit und die Gleichheit der Wahl. Für die Freien Demokraten ist das Urteil ein klarer Erfolg für den Rechtsstaat und die Demokratie.
Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Axel Hoffman ist das Urteil ist ein klares Stoppsignal für parteitaktische Manipulation am Wahlrecht. „CDU, SPD und Grüne haben versucht, sich mit einer verfassungswidrigen Neuregelung der Sitzverteilung im Kommunalwahlrecht Vorteile zu verschaffen.“ Es ist erfreulich, dass das schwarz-rot-grüne Machtkartell gestoppt worden ist.“
Der Verfassungsgerichtshof hat bestätigt, dass die Reform zu einer systematischen Verzerrung der Erfolgswertgleichheit geführt hat – und damit gegen die Verfassung verstößt. Das ist ein herber Rückschlag für die Regierungsparteien, aber ein Sieg für die kommunale Demokratie und die Integrität unseres Wahlsystems.Ein Wahlrecht muss über jeden Zweifel erhaben sein. Es darf niemals nach parteipolitischen Interessen zurechtgebogen werden. Wir Freie Demokraten haben von Anfang an deutlich gemacht: Wir stehen für faire Wahlen, gleichen Erfolgswert und eine starke kommunale Demokratie – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.“
Die Stimmung zu Beginn des Parteitages entsprach der aktuellen Lage. Aber dann die erste Überraschung: Ein „Grußwort“ von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., er nahm die Delegierten und die Partei in Verantwortung: „Der politische Liberalismus, er übersetzt den Kern der Verfassung in die gesellschaftliche Wirklichkeit und deshalb ist er unentbehrlich. … Diese Republik, diese Demokratie, sie braucht die FDP, sie braucht den politischen Liberalismus. … Sie müssen vielleicht doch etwas etwas stärker das liberale Profil im Sinne eines konzeptionellen Anspuchs zeigen.“ (Das vollständige „Grußwort“ finden Sie hier.)
Und dann hielt Christian Lindner seine Rede, gewohnt souverän, für mich ein an vielen Stellen ein durchaus wehmütiger Rück- und Ausblick. Auch, weil mich die zeitlichen Abläufe immer wieder an Guido Westerwelle erinnerten. Zwei große Liberale, die ihr politischer Erfolg in Regierungsverantwortung zwang, an der dann sie und die Partei scheiterten. Klar ist, „irgendwie weiter“ wird nicht gehen; Christian Lindner beschrieb es so: „Es geht nicht nur um die Frage, wie die Freien Demokraten in den Deutschen Bundestag zurückkehren, sondern um eine Neuvermessung des politischen Liberalismus“. Auch diese – wohl bis auf weiteres letzte – Parteirede von Christian Lindner empfehle ich sehr, Sie finden sie hier.
Die Wahlergebnisse der folgenden Personalentscheidungen spiegelten das Rantasten an ein neues Führungsteam wider – im Schnitt mit knapp +/- 80% Zustimmung. Ein erfahrener Christian Dürr als Bundesvorsitzender, eine Generalsekretärin aus der Tiefe das parteilichen Raumes (gleichwohl lange Mitglied der FDP) und eine bunte Mischung erfahrener und neuer Gremienmitglieder. Alle hier. (ah)
Auf der Tagesordnung des Kreistages am 20. März 2025 stand auch die Schließung des Dialyse-Zentrums auf dem Gelände des ehemaligen Marienhospitals in Letmathe. Diese wurde bei zwölf Gegenstimmen – unter anderem von Marco Voge, der damit gegen seine Anträge gestimmt hat, mehrheitlich – auch von der CDU-Fraktion – angenommen. Zur mancherorts geäußerte Befürchtungen zur Einschränkung der die Patienten sowieso stark belastenden Behandlung, lag dem Kreistag bereits im Dezember 2024 folgende Unterlage vor: … Im Zusammenhang mit dem Schließungsszenario des LCD-Standortes in Letmathe hat sich die Geschäftsführung in enger Abstimmung mit der medizinischen Leitung damit befasst, obdie Versorgung der aktuell 34 Patientinnen auch tatsächlich wohnortnah sichergestellt ist. Hierbei wurden nicht nur eigene Kapazitätsmöglichkeiten am Standort in Lüdenscheid betrachtet (hier könnten grundsätzlich ca. 40% der Letmather Patienten ohne personelle Aufstockung im Ärztlichen Dienst versorgt werden). Es wurden auch bereits Gespräche mit sämtlichen anderen Einrichtungen, die für eine wohnortnahe Weiterbetreuung in Frage kommen, geführt, eine Unterversorgung ist vor diesem Hintergrund nicht vorhanden. Im Ergebnis können wohnortnahe Betreuungsangebote für alle Patientinnen der LCD Letmathe unterbreitet werden, sodass die Versorgung weiterhin flächendeckend gewährleistet ist. … (Auszugsweise, vollständig siehe Kreistagsdrucksache FD 20/10/0933 / Anlage).
Noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl und im Politbarometer (ZDF, 14.02.2025) wird festgestellt: Wahlinteresse hoch, aber viele unentschlossen, gleichzeitig prognostiziert Allensbach: 5% Zweitstimmen für die FDP! Update 17.02.2025: Auch Forsa (ntv/rtl) sieht FDP bei 5%.
