FDP-Fraktion-MKT

Tal-Brücke

Nicht zu vergessen:

Axel Hoffmann 0

Mehr als ein Schatten: Sozusagen „im Schatten“ der Rahmedetalbrücke, aber nicht minder wichtig ist der Baufortschritt an der Talbrücke Sterbecke. Sie muss betriebsbereit sein, damit über die Rahmedetalbrücke wieder der Verkehr fließen kann.
„Die Sterbecke“: Sie wurde in den 1960er Jahren mit einer Verkehrsprognose geplant, die von 25.000 Fahrzeuge im Jahr 1980 ausging. Inzwischen stieg die Belastung auf 64.000 Fahrzeuge an, davon 13.000 Lkw.

Rahmedebrücke weg, Sterbecke weg: Das Ausmaß der Verkehrskatastrophe hätte unvorstellbare Ausmaße angenommen, schon ohne die Rahmede war es eigentlich unzumutbar. Deshalb forcierte der damalige Bundesverkehrsminister (FDP) einen technischen Husarenritt: erst Teilsanierung, dann Neubau im laufenden Betrieb. Die Arbeitsgemeinschaft Echterhoff (Westerkappeln) / Straßen-und Tiefbau GbH (Kirchhundem), die auch die Rahmedebrücke erstellt, nahm diese Herausforderung an.
Mittlerweile darf spekuliert werden, dass der beide Brücken noch Ende 2025 für den Verkehr zur Verfügung stehen: die Sterbecke fertig, die Rahmede mit einer Teileröffnung für beide Fahrtrichtungen. (ah)

Wir bedanken uns bei Martin Krings für den nachfolgenden bildlichen Ablauf:

Archiv

Hilf mit …

p.dorst 0

Hast du schon dein Netz gecheckt?
Die bundesweite Mobilfunk-Messwoche 26.05. – 01.06.2025

Gemeinsam checken wir Deutschlands Netz – kostenlos.
Eine Woche lang, für bessere Daten zur Mobilfunkversorgung!

Wie kann ich mitmachen?

Ganz einfach! Du brauchst nur dein Smartphone und die Breitbandmessung-App (kostenlos im App-Store).
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Bundesnetzagentur übermittelt, in der Funkloch-Karte des Gigabitgrundbuchs des Bundes verarbeitet und im Nachgang der Mobilfunkmesswoche auch für Nordrhein-Westfalen ausgewertet.

Anleitungen, Hinweise und FAQ’s direkt hier: https://check-dein-netz.de/

Nach aktuellen Angaben der Bundesnetzagentur beträgt die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in NRW 98,4 Prozent. 5G ist bereits in 95,4 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber verfügbar. 11 Prozent der Landesfläche sind so genannte „graue Flecken“. 1,4 Prozent der Landesfläche sind als „weiße Flecken“ bislang weder mit 4G noch mit 5G versorgt.

Im Märkischen Kreis ist die Mobilfunkversorgung – trotz z. T. schwieriger Topographie – relativ gut.
„Aber das langt nicht,“ so der Vorsitzende des Digitalausschusses im MK Kai Krause (FDP), „und hier können wir Nutzer helfen.“ Jede Messung hilft und bringt punktgenaue Informationen wo noch nachgebessert werden muss. Aktuelle Daten findet man unter mobilfunk.nrw
und dann gezielt auf der linken Seite unter 2 Märkischer kreis auswählen.

Tal-Brücke

Es geht zügig voran – A45-Freigabe 2025 geplant!

Team AHM 0

Die Infrastruktur in Deutschland wurde viel zu lange auf Verschleiß gefahren. Die Folge sind bröckelnde Brücken, verspätete oder ausgefallene Züge, kilometerlange Staus auf den Straßen und zeitraubende Umleitungsstrecken. Bürger, Wirtschaftskraft, Wohlstand leiden darunter.
Der Bundesverkehrsminister (FDP) hat deshalb 2023 das Gesetz zur Beschleunigung von Planung und Durchführung von Infrastrukturprojekten auf den Weg gebracht. Es wurde in Rekordzeit beraten und trat im gleichen Jahr in Kraft.
Kein Zweifel, die katastrophale Verkehrslage im Märkischen Kreis durch die Sperrung der Rahmedetalbrücke und das breite Engagement für einen schnellen Neubau war mit entscheidend. Denn neben einer schnelleren Planung und Genehmigung bestimmter Schienen- und Autobahnprojekte stand insbesondere die Sanierung maroder Brücken im Vordergrund.

Das selbst Optimisten vom schnellen Planungs- und Baufortschritt überrascht wurden und sind, zeigt die Bedeutung der Änderungen bei diesem echten Bürokratieabbau.
Aus Sicht der FDP-Kreistagsfraktion war es bedauerlich, dass erst die örtliche Katastrophe bei vielen die Erkenntnis brachte, wie wichtig auch funktionierende Straßen und Autobahnen sind. „Wir achten deshalb seit Jahren im märkischen Kreistag darauf, dass die Kreisstraßen immer im Blick und weitestgehend auch in der zeitnahen Instandhaltung bleiben,“ so unser Mitglied im MK-Bau- und Straßenausschuss Katja Siwek.

Sonstiges

Verfassungsgerichtshof kippt neues Kommunalwahlrecht

Axel Hoffmann 0

Lüdenscheid, 20. Mai 2025 – Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht auf Chancengleichheit und die Gleichheit der Wahl. Für die Freien Demokraten ist das Urteil ein klarer Erfolg für den Rechtsstaat und die Demokratie.

Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Axel Hoffman ist das Urteil ist ein klares Stoppsignal für parteitaktische Manipulation am Wahlrecht. „CDU, SPD und Grüne haben versucht, sich mit einer verfassungswidrigen Neuregelung der Sitzverteilung im Kommunalwahlrecht Vorteile zu verschaffen.“ Es ist erfreulich, dass das schwarz-rot-grüne Machtkartell gestoppt worden ist.“

Der Verfassungsgerichtshof hat bestätigt, dass die Reform zu einer systematischen Verzerrung der Erfolgswertgleichheit geführt hat – und damit gegen die Verfassung verstößt. Das ist ein herber Rückschlag für die Regierungsparteien, aber ein Sieg für die kommunale Demokratie und die Integrität unseres Wahlsystems.Ein Wahlrecht muss über jeden Zweifel erhaben sein. Es darf niemals nach parteipolitischen Interessen zurechtgebogen werden. Wir Freie Demokraten haben von Anfang an deutlich gemacht: Wir stehen für faire Wahlen, gleichen Erfolgswert und eine starke kommunale Demokratie – im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.“

Sonstiges

Erste Schritte

Axel Hoffmann 0

Die Stimmung zu Beginn des Parteitages entsprach der aktuellen Lage.
Aber dann die erste Überraschung:
Ein „Grußwort“ von Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D.,
er nahm die Delegierten und die Partei in Verantwortung:
„Der politische Liberalismus, er übersetzt den Kern der Verfassung in die gesellschaftliche Wirklichkeit und deshalb ist er unentbehrlich. … Diese Republik, diese Demokratie, sie braucht die FDP, sie braucht den politischen Liberalismus. … Sie müssen vielleicht doch etwas etwas stärker das liberale Profil im Sinne eines konzeptionellen Anspuchs zeigen.“ (Das vollständige „Grußwort“ finden Sie hier.)


Und dann hielt Christian Lindner seine Rede, gewohnt souverän, für mich ein an vielen Stellen ein durchaus wehmütiger Rück- und Ausblick. Auch, weil mich die zeitlichen Abläufe immer wieder an Guido Westerwelle erinnerten. Zwei große Liberale, die ihr politischer Erfolg in Regierungsverantwortung zwang, an der dann sie und die Partei scheiterten.
Klar ist, „irgendwie weiter“ wird nicht gehen; Christian Lindner beschrieb es so: „Es geht nicht nur um die Frage, wie die Freien Demokraten in den Deutschen Bundestag zurückkehren, sondern um eine Neuvermessung des politischen Liberalismus“.
Auch diese – wohl bis auf weiteres letzte – Parteirede von Christian Lindner empfehle ich sehr,
Sie finden sie hier.

Die Wahlergebnisse der folgenden Personalentscheidungen spiegelten das Rantasten an ein neues Führungsteam wider – im Schnitt mit knapp +/- 80% Zustimmung.
Ein erfahrener Christian Dürr als Bundesvorsitzender, eine Generalsekretärin aus der Tiefe das parteilichen Raumes (gleichwohl lange Mitglied der FDP) und eine bunte Mischung erfahrener und neuer Gremienmitglieder. Alle hier. (ah)

WIR im MKT

MK pflegt seine Bildungseinrichtungen

Team AHM 0

Im Schullandheim des Märkischen Kreises konnten die vom Kreistag beschlossenen umfänglichen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen – rund 1,9 Mio. € – planmäßig durchgeführt werden. U. a. wurden die Bäder und de Westflügel saniert, sowie die Turnhalle. Letztere wird bereits wieder genutzt und ansonsten sind nur noch kleinere Restarbeiten abzuschließen.

Weitere gute Nachricht bei der letzten Sitzung des Schul- und Sportausschusses des MK: Der Märkische Kreis konnte aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ rund 9,4 Mio. € in seine Berufskollegs und Förderschulen investieren. „Wir sehen uns mit dieser Finanzunterstützung auch in unserer seinerzeitigen Anträgen und dem Konsens im Märkischen Kreistag für den Erhalt unserer Förderschulen bestätigt,“ so unser Mitglied im Schul- und Sportausschuss Dominik Petereit. Er erinnerte daran, dass die SPD/Grüne Landesregierung seinerzeit die Förderschulen abschaffen wollten. Der MK hat sich anders entschieden und in soweit war auch der Besuch der neuen (2017) Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) in der Regenbogen-Förderschule eine willkommene Bestätigung.

Aktuell belegen die steigenden Anmeldungen zu den Förderschulen die Weitsicht der Entscheidung des Kreistages. Allerdings heißen steigende Anmeldungen auch Ergänzungsanforderungen. Der neue Fachbereichsleiter Jugend und Bildung, Manfred Fischer, erläuterte dafür die Raumsituation der „Schule an der Höh“ in Lüdenscheid. Vorschläge zu Erweiterungsmöglichkeiten sind in Arbeit.