FDP-Fraktion-MKT

WIR im MKT

Außer Spesen nix gewesen

JOT 0

07.12.2023 (15:40Uhr) für Sitzung 07.12.2023 16:00Uhr; Antrag von CDU + SPD: Einrichtung eines Arbeitskreises Finanzen
(Mitteilung der Verwaltung: „Da der Antrag erst um 15.40 Uhr übergeben wurde, ist die Erfassung im digitalen Sitzungsdienst erst nach der Sitzung möglich.“)

Auf Nachfrage, warum so kurzfristig und was dieser AK machen solle, gab es keine substantiellen Antworten. Trotz der kritischen und ob des unbekannten Arbeitsauftrages mehrheitlich ablehnenden Beitrage anderer Fraktionen wurde mit der Mehrheit von CDU+SPD der AK beschlossen.

In der Folge blieben Nachfragen zu neuen Erkenntnissen und evtl. Wirkungserfolgen unbeantwortet und konkrete Vorlagen bzw. Sachbeiträge gab es nicht.
Im Rahmen dieser „Berichterstattungen“ gestellte Anträge zur Einstellung des AK wurden mit CDU + SPD Mehrheit abgelehnt.

Am 03.07.2024 bat die Verwaltung per Mail um Themenwünsche „für die kommenden Sitzungen“;
am 23.08. 2024 dann die Info: „Hiermit melden wir (ah: Verwaltung) eine Fehlanzeige, da seitens der Fraktionsgeschäftsstellen keine Themenvorschläge eingereicht wurden.“

Ein darauf von der FDP schriftlich eingebrachte Antrag zur Einstellung des AK (DRS. FD 20/10/0850-1) wurde von CDU + SPD, wieder ohne substantielle Hinweise zum Arbeitsauftrag, (logischerweise?) abgelehnt.

11.12.2024 für 19.12.2024: Antrag von CDU+SPD: Auflösung des Arbeitskreis Finanzen
Fazit:
Die Verwaltung hat die jeweilige „Tagesordnung“ vorgeschlagen, mit hohem Personalaufwand an den Besprechungen teilgenommen und die jeweiligen Besprechungsprotokolle angefertigt.
Anträge oder konkrete Rückkoppelungen, bspw. in die Ausschussarbeit: Fehlanzeige;
inhaltlicher Abschlussbericht bzw. Handlungsoptionen: Fehlanzeige;
aber Bewertung von CDU+SPD: „… Wichtige Erkenntnisse und Handlungsoptionen haben sich hieraus ergeben und werden noch umzusetzen sein.„
Übersetzt: außer Spesen nix gewesen . . .

WIR im MKT

Späte Einsicht

Axel Hoffmann 0

Als Landrat Voge schriftlich und ohne Rücksprache mit den Kreistagsgremien im Herbst 2024(!) die Jubiläumsfeier „50 Jahre Märkischer Kreis“, wenige Tage vor der Landratswahl, in seinem Heimatort Balve ankündigte, meldeten FDP und Grüne erhebliche Bedenken zu dem Termin an. Folgerichtig stellten FDP + Grüne einen Antrag (Oktober 2024, s. Drucksache GK/10/0869-1), die Veranstaltung zu verschieben. Die mildeste Form des im Kreistag – auch von anderen – vorgetragenden Widerstandes war „das hat Geschmäckle“. Nach einem heftigen Wortgefecht und div. taktischen Spielchen der CDU, beantragte der FDP-Fraktionsvorsitzende Axel Hoffmann dann eine erneute Beratung für den Kreistag am 19. Dezember 2024. Kurz vor der Sitzung gab es dann eine Einigung von FDP + Grüne mit dem Landrat, der CDU und den weiteren Fraktionen im Kreistag.
Jetzt ist vorgesehen: Festakt „50 Jahre MK“ mit einem/r Historiker/-in als Hauptredner/in vor der Sommerpause, Jubiläumskonzert als öffentliche Veranstaltung mit dem Märkischen Symphonieorchester in der Balver Höhle am 06. September 2025.
(Hinweis: Das Gründungsdatum des Märkischen Kreises ist der 01. Januar 1975.; eine spannende Serie „50 Jahre MK“ von Hendrik Klein finden Sie hier.)

WIR im MKT

Iserlohn / MK – Kreis investiert 2,8 Mio. €

Axel Hoffmann 0

14. Nov. 2025 ´` Die Carl-Sonnenschein-Schule feiert 50. Geburtstag und nutzte dies für einen Tag der offenen Tür in Iserlohn-Sümmern. Der Standort „ehemalige Grundschule“ wurde immer wieder ertüchtigt, letztens investierte der Märkische Kreis insgesamt fast drei Millionen Euro. Gut angelegtes Geld für die aktuell 265 Kinder und Jugendliche, die hier unterrichtet werden.
Die Investitionen wurden möglich, weil sich der Märkische Kreistag gegen die Schließung durch die seinerzeitige rot-grüne Landesregierung wehrte und alle Förderschulen im Märkischen Kreis als kreisunmittelbare Schulen übernahmen. (pmk/ah)

WIR im MKT

Haushaltsklausur mit MK-Verwaltung und FDP-Ratsmitgliedern

JOT 0

16. November 2024: Auch in diesem Jahr eine schon traditionelle Runde. Die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion sowie Vertreter/-innen alle kommunalen FDP-Ratsfraktionen im MK.
Für den naturgemäß zahlenlastigen Überblick stand Kreiskämmerer Kai Elsweier zur Verfügung; die Spezialthemen Personal sowie Dachstrategie Verwaltungsdigitalisierung präsentierte der Fachbereichsleiter „Zentrale Steuerung“, Guido Thal.
Der nichtöffentliche Rahmen garantierte, dass auch Detailfragen erörtert und umfassend beantwortet wurden.
Im Ergebnis entschied die Fraktion einstimmig, den im Moment vorliegenden Unterlagen mit ihren finanziellen Konsequenzen zu folgen.

Als kleines „Dankeschön“ und als Wegbegleitung „für die nächsten Wochen“ gab es einen Adventskalender.

WIR im MKT

Klausurtagung in der Theodor-Heuss-Akademie

Team AHM 0

21.09.2024 `´ Hoch oben in Niederseßmar nutze die FDP-Kreistagsfraktion im Rahmen einer mehrtägigen Seminarveranstaltung der FNF zu Tagung.
Damit gab es ausreichend Zeit, auch Themen, die eher am Rand von Kreistagsgremien liegen, mal tiefergehend zu erörtern.
Unabhängig davon nahmen den meisten Platz die Bereiche „Gesundheitsversorgung am Beispiel der Märkische Kliniken“ und „Mobilität im ländlichen Raum“ ein.
Dabei bekräftigten die Fraktionsmitglieder einstimmig ihre Beschlusslage zum Erhalt und Modernisierung der Märkischen Kliniken im Eigentum des Märkischen Kreises incl. der dafür notwendigen Finanzaufwendungen.
Zum Thema Mobilität wurde der neu zu erstellende Nahverkehrsplan (NVP) für den Märkischen Kreis erörtert. Die MK-Fraktion sprach sich intern dafür aus, den NVP noch im Rahmen dieser Legislatur zu verabschieden; entsprechend soll versucht werden, eine diesbezügliche Absprache mit den anderen Fraktionen und Beschlussfassung im Kreistag zu erreichen.
Unser Fraktionsmitglied Angela Freimuth MdL berichtete u. a. zu den kommunalpolitischen Leitlinien und Aktivitäten der FDP-Landtagsfraktion. Von besonderem Interesse waren dabei die sich schon jetzt abzeichnenden Ungerechtigkeiten bei der Ermittlung und Festlegung der Grundsteuerreform. Die klare Haltung der Landtgsfraktion wurde gelobt. J. Oehlert verwies darauf, dass hierzu ein entsprechender Link auf dem MK-Fraktionsportal „aufgemärkt“ eingestellt. wurde.

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Was wir tun (können) …

Axel Hoffmann 0

Überraschung pur – „damit beschäftigt ihr Euch und das auch noch ehrenamtlich?„, so eine Teilnehmerin nach der Präsentation zum Aufgabenbereich des Märkischen Kreises (MK).
Mit dem Fachbereichsleiter „Zentrale Dienste“ Guido Thal und Mitgliedern der FDP-Kreistagsfraktion konnte ein mehrfach vorgetragener Wunsch für eine Informationsrunde rund um die Kreisverwaltung und den Liberalen im Kreistag realisiert werden.
Mit ca. 400.000 Einwohner, 15 Kommunen, über 1.000 km2 Fläche ist der MK ein wichtiger Bestandteil der Industrieregion „Südwestfalen“, die mit oftmals familiengeführte Unternehmen zu Deutschlands stärkster Industrieregion gehört und mit über 150 Weltmarktführern aufwarten kann.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Ausbildung, soziale Verpflichtungen, Kulturarbeit und damit zusammenhängenden Kosten wurden – manchmal sehr detailliert – nachgefragt. Natürlich wurden auch die Möglichkeiten von den ausschießlich ehrenamtlichen tätigen Mitgliedern (s. aufgemärkt.de) der Kreistagsfraktion gegenüber immerhin über 1.000 Angehörigen der Kreisverwaltung erörtert. FDP-Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann bestätigte einen solchen Spannungsbogen, aber man bemühe sich sowohl fraktionsübergreifend als auch in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung um eine belastbare Balance.
Alle verbinde aber die Aufgabe, den Märkischen Kreis in seiner Gesamtheit, von Menden bis Meinerzhagen und von Halver bis Plettenberg als den gemeinsam getragenen Heimatkreis zu entwickeln.

Infos zum Märkischen Kreis und zum Landkreistag NRW

WIR im MKT

Fraktionsmitglieder vor Ort

Axel Hoffmann 0

05. Juni – Iserlohn
FDP-Kreistagsfraktion vor Ort
Auf Einladung unserer Fraktionskollegin Katja Siwek KtA diskutierte der Leiter des Gebäudemanagements im Märkischen Kreis, Manfred Fischer, mit der FDP-Ratsfraktion Iserlohn vor Ort. Ein Schwerpunkt war das Thema „Energiecontracting“, aber auch das Bau- und Straßenengagement des MK in und um Iserlohn.
Mehr zum Schwerpunktthema Energiecontracting hier.

15. Juni – Halver:
Zukunftsdialog „Hub45 – CoWorking für gutes Leben und Arbeiten in Südwestfalen“.
Der sechste Zukunftsdialog stellte am 15. Juni 2023 das Thema CoWorking in den Mittelpunkt. Die Entwicklung neuer und die Stärkung bestehender CoWorking-Orte als dezentrale Arbeits- und Kreativ-Orte ist Teil der REGIONALE-Zukunftsbilder und des Strategiepapiers „Südwestfalen startet durch“, das von einem großen Zusammenschluss südwestfälischer Akteure im Herbst 2022 vorgelegt wurde. An der Hybrid-Veranstaltung nahm vor Ort unsere dortige Kollegin
Betül Topcu skB teil. Mehr dazu hier.

17. Juni 2023 – Balve:
Radweg entlang der Kreisstraße 24 von Balve-Mellen bis zum Sorpesee ist frei.
Bei bestem Wetter wurde mit einem „sauerländischen Festakt“ die 1,5 km lange (Teil-)Strecke eröffnet. Fast 9 Monate Bauzeit, 16.000 m³ Erdreich bewegt, 120m Stützwand errichtet und vom Bund/Land NRW mit rund 2,8 Mio.€ (= 95%) bezuschusst.
Für die FDP-Kreistagsfraktion nahm unsere Balver Kollegin Lydia Timmer skB an der Eröffnung und „Erstfahrt“ teil. Mehr dazu hier.

WIR im MKT

Ein klares Bekenntnis zu unserer MVG!

p.dorst 0

Die FDP-Kreistagsfraktion hat mit dem Beschluss zur zukünftigen Busbeschaffung der MVG die Voraussetzung für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der MVG ausgesprochen. „Damit haben wir sowohl EU- als auch Bundesvorgaben umgesetzt,“ fasste der Fraktionsvorsitzende die interne Diskussion vor dem Kreistagsbeschluss am 23. März 2023 zusammen.
Um die Klimaziele zu erreichen, soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bis 2046 treibhausneutral sein. Das erfordert eine sogenannte „Dekarbonisierung“, also die Umstellung der kreisweit eingesetzten Busflotte auf nichtfossile Antriebe. Nach den gesetzlichen Vorgaben sollen Neu-Fahrzeuge bereits bis 2025 zu 45 Prozent „sauber“ und mindestens zu 22 Prozent „emissionsfrei“ sein. 2030 beträgt die Quote mindestens 65 Prozent „sauber“ und 32,5 Prozent „emissionsfrei“. Zu den „sauberen“ Antrieben gehören Elektrizität, Wasserstoff, Synthetische Kraftstoffe, Biokraftstoffe, Flüssiggas und Erdgas. Als „emissionsfreie“ Antriebe gelten aktuell ausschließlich Elektrizität und Wasserstoff. Die MVG wird sich zunächst auf E-Fahrzeuge konzentrieren, aber die technikoffene Entscheidung lässt zu einem späteren Zeitpunkt auch andere Beschaffungen zu.