Chance zur Öffnung nutzen!
FDP-Kreistagsfraktion verlangt vom Landrat schnelle Reaktion
24. März 2021 < > Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nach Ostern in ausgewählten Modellkommunen gelockerte Corona-Beschränkungen gekoppelt an ein IT-gestütztes Testkonzept einführen. Die zeitlich befristeten Modellprojekte sollen in fünf bis sechs Städten und Landkreisen umgesetzt werden, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute im Düsseldorfer Landtag. Darunter sollen Orte in Westfalen und im Rheinland, große und kleine Städte sowie Landkreise sein.
Voraussetzung für den Versuch seien lückenlos negative Corona-Testergebnisse und IT-Systeme zur Kontaktnachverfolgung.
FDP-Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann hat sich deshalb unmittelbar an Landrat Voge gewandt und zum schnellen, „persönlichem“ Handeln aufgefordert. Hier das Schreiben:
Von außen betrachtet …
Impfung
Blick in …
Bürgerdialog zur Zukunft Europas
Bei Focus Online konnte Moritz Körner MdEP seine Gedanken zur „Konferenz zur Zukunft Europas“ darlegen. Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben sich zur Zukunft der EU zu äußern. Es ist richtig und wichtig, nun damit anfangen auch tatsächlich über die Zukunft der EU zu reden, statt über Prozesse.
Hier geht’s zum Artikel auf Focus Online
Moritz Körner ist seit 2020 Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Er kommt aus NRW und ist Mitglied der FDP (NRW).
Mehr zu MK . . .
„Ich betrachte die Öffnungen mit Sorge“
Covid – Aktuell
FDP mit Digitalausschuss erfolgreich.
Lüdenscheid, 05. November 2020 <> „Sehr zufrieden“ war die Fraktion mit dem Ergebnis der Absprachen zur Arbeitsstruktur des Märkischen Kreistages. Dem FDP-Antrag auf die erstmalige Einrichtung eines „Digitalausschuss“ wurde entsprochen und Kai Krause als Vorsitzender ebenso einstimmig wie Axel Hoffmann als stellv. Vorsitzender gewählt. Dass die Fraktion in allen Ausschüssen vertreten ist, ist eine direkte Folge des mit landesweit drittbestem Ergebnis bei den Kreisen und kreisfreien Städten (s. a. Archiv).
Dass die FDP-Fraktion in Menden ebenfalls einen Digitalausschuss und mit Stefan Weige auch den Ausschussvorsitzenden durchsetzen konnte, wertete die Kreistagsfraktion „als eine weitere, gelungene Dokumentation“ des Anspruchs der FDP für das Themenfeld „Digitalisierung“.
Nach FDP-Antrag: MK führt die LUCA-App ein – Update!
14. April 2021
Wie der Märkische Kreis jetzt bekanntgab, wird die LUCA-App mit dem Gesundheitsamt MK verknüpft.
„Eine richtige Entscheidung,“ kommentierte der FDP-Chef im Kreistag, „sie folgt unserem entsprechendne Antrag“.
Nachdem die Kreisverwaltung am 03. März mitteilte: „Das Gesundheitsamt wartet erstmal ab, bis es eine gemeinsame Linie in NRW oder sogar bundesweit gibt.“ (Radio MK) hat sich die FDP-Kreistagsfraktion am 05. März unverzüglich mit einem Beschaffungsantrag an den Landrat und Kreistag gewandt.
„Uns ist eine Öffnungsperspektive für unser mittelständische Wirtschaft und Dienstleister sehr wichtig“, so FDP-Fraktionschef Axel Hoffmannn. Er habe kein Verständnis für das angekündigte Warten auf Landes- bzw. den Bundesentscheidungen. Es geht um eine angepasste, aber schnellstmögliche Unterstützung für die heimische Wirtschaft und seine Beschäftigten.
FDP – Kreistagsfraktion am 05. März 2021 an Landrat und Kreistag:
„Der Märkische Kreis führt baldmöglichst die App „LUCA“ zur Anbindung an das Gesundheitsamt ein.„
Begründung:
Es besteht ein hohes Interesse, die in Kürze – hoffentlich – anstehende Rücknahme von persönlichen Freiheitseingriffen und die dafür bis auf weiteres notwendige Dokumentation, so einfach wie möglich zu gestalten. Dafür bietet sich der Einsatz eines digitalen Programms (App) an, dass möglichst kostenlos, aber auch datenschutzkonform ist. Wesentliche Aufgabe der App ist dabei die digitale Erfassung vor Ort und – bei Bedarf – eines digitalen, bruchfreien Transfers zum Gesundheitsamt des Märkischen Kreises.
Die wohl z. Zt. am meisten favorisierte Begegnungs-App „LUCA“ (u.a. eingeführt in Rostock, Jena, Husum, Amrum, Föhr, in Prüfung für Hamburg, Thüringen, Region Freiburg u. w.) könnte dieses erfüllen. Ein besonderer Vorteil ist, dass die Luca-App kostenlos und datenschutzkonform ist.
Die FDP-Fraktion ist der Auffassung, dass der Kreis mit der Einführung einer Begegnungs-App eine Vorreiterrolle für den gesamten Kreis übernehmen und so eine evtl. regionale Vielfältigkeit – mit der dann entstehenden vielfachen Schnittstellenproblematik zum MK-Gesundheitsamt – verhindern kann.
Axel Hoffmann
Fraktionsvorsitzender
21.000 Märker geimpft, nur 3 Impfablehnungen!
08. März 2021
„Der Zwischenstand im Märkischen Kreis lässt hoffen“ kommentierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Axel Hoffmann die Beantwortung seiner Anfrage an den Märkischen Kreis zum Stand der Corona Impfungen im MK. Da die mobilen Teams vorrangig in den Senioreneinrichtungen unterwegs sind, sei damit auch der große und wichtige Rückgang von Infektionen in diesem Bereich erklärbar. Auch das Personal der Krankenhäuser hat in sehr erfreulichem Umfang das Impfangebot angenommen.
Bei insgesamt bei ca. 21.000 ErstImpfungen hat es nur 3 Zurückweisungen des Impfstoffes gegeben, dass dokumentiert für die FDP-Kreistagsfraktion die von den Märkern praktizierte Verantwortung!
Alle Fragen der FDP-Kreistagsfraktion und die Antworten des Landrates hier: