Bürgerdialog zur Zukunft Europas
Bei Focus Online konnte Moritz Körner MdEP seine Gedanken zur „Konferenz zur Zukunft Europas“ darlegen. Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben sich zur Zukunft der EU zu äußern. Es ist richtig und wichtig, nun damit anfangen auch tatsächlich über die Zukunft der EU zu reden, statt über Prozesse.
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Moritz Körner ist seit 2020 Abgeordneter des Europäischen Parlaments. Er kommt aus NRW und ist Mitglied der FDP (NRW).
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„Ich betrachte die Öffnungen mit Sorge“
Covid – Aktuell
FDP mit Digitalausschuss erfolgreich.
Lüdenscheid, 05. November 2020 <> „Sehr zufrieden“ war die Fraktion mit dem Ergebnis der Absprachen zur Arbeitsstruktur des Märkischen Kreistages. Dem FDP-Antrag auf die erstmalige Einrichtung eines „Digitalausschuss“ wurde entsprochen und Kai Krause als Vorsitzender ebenso einstimmig wie Axel Hoffmann als stellv. Vorsitzender gewählt. Dass die Fraktion in allen Ausschüssen vertreten ist, ist eine direkte Folge des mit landesweit drittbestem Ergebnis bei den Kreisen und kreisfreien Städten (s. a. Archiv).
Dass die FDP-Fraktion in Menden ebenfalls einen Digitalausschuss und mit Stefan Weige auch den Ausschussvorsitzenden durchsetzen konnte, wertete die Kreistagsfraktion „als eine weitere, gelungene Dokumentation“ des Anspruchs der FDP für das Themenfeld „Digitalisierung“.
Nach FDP-Antrag: MK führt die LUCA-App ein – Update!
14. April 2021
Wie der Märkische Kreis jetzt bekanntgab, wird die LUCA-App mit dem Gesundheitsamt MK verknüpft.
„Eine richtige Entscheidung,“ kommentierte der FDP-Chef im Kreistag, „sie folgt unserem entsprechendne Antrag“.
Nachdem die Kreisverwaltung am 03. März mitteilte: „Das Gesundheitsamt wartet erstmal ab, bis es eine gemeinsame Linie in NRW oder sogar bundesweit gibt.“ (Radio MK) hat sich die FDP-Kreistagsfraktion am 05. März unverzüglich mit einem Beschaffungsantrag an den Landrat und Kreistag gewandt.
„Uns ist eine Öffnungsperspektive für unser mittelständische Wirtschaft und Dienstleister sehr wichtig“, so FDP-Fraktionschef Axel Hoffmannn. Er habe kein Verständnis für das angekündigte Warten auf Landes- bzw. den Bundesentscheidungen. Es geht um eine angepasste, aber schnellstmögliche Unterstützung für die heimische Wirtschaft und seine Beschäftigten.
FDP – Kreistagsfraktion am 05. März 2021 an Landrat und Kreistag:
„Der Märkische Kreis führt baldmöglichst die App „LUCA“ zur Anbindung an das Gesundheitsamt ein.„
Begründung:
Es besteht ein hohes Interesse, die in Kürze – hoffentlich – anstehende Rücknahme von persönlichen Freiheitseingriffen und die dafür bis auf weiteres notwendige Dokumentation, so einfach wie möglich zu gestalten. Dafür bietet sich der Einsatz eines digitalen Programms (App) an, dass möglichst kostenlos, aber auch datenschutzkonform ist. Wesentliche Aufgabe der App ist dabei die digitale Erfassung vor Ort und – bei Bedarf – eines digitalen, bruchfreien Transfers zum Gesundheitsamt des Märkischen Kreises.
Die wohl z. Zt. am meisten favorisierte Begegnungs-App „LUCA“ (u.a. eingeführt in Rostock, Jena, Husum, Amrum, Föhr, in Prüfung für Hamburg, Thüringen, Region Freiburg u. w.) könnte dieses erfüllen. Ein besonderer Vorteil ist, dass die Luca-App kostenlos und datenschutzkonform ist.
Die FDP-Fraktion ist der Auffassung, dass der Kreis mit der Einführung einer Begegnungs-App eine Vorreiterrolle für den gesamten Kreis übernehmen und so eine evtl. regionale Vielfältigkeit – mit der dann entstehenden vielfachen Schnittstellenproblematik zum MK-Gesundheitsamt – verhindern kann.
Axel Hoffmann
Fraktionsvorsitzender
21.000 Märker geimpft, nur 3 Impfablehnungen!
08. März 2021
„Der Zwischenstand im Märkischen Kreis lässt hoffen“ kommentierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Axel Hoffmann die Beantwortung seiner Anfrage an den Märkischen Kreis zum Stand der Corona Impfungen im MK. Da die mobilen Teams vorrangig in den Senioreneinrichtungen unterwegs sind, sei damit auch der große und wichtige Rückgang von Infektionen in diesem Bereich erklärbar. Auch das Personal der Krankenhäuser hat in sehr erfreulichem Umfang das Impfangebot angenommen.
Bei insgesamt bei ca. 21.000 ErstImpfungen hat es nur 3 Zurückweisungen des Impfstoffes gegeben, dass dokumentiert für die FDP-Kreistagsfraktion die von den Märkern praktizierte Verantwortung!
Alle Fragen der FDP-Kreistagsfraktion und die Antworten des Landrates hier:
„Das verdient jeden Respekt“,
03. März 2021
fassten im Digitalausschuss sowohl der Ausschussvorsitzende Kai Krause (FDP) wie auch Ausschussmitglied Axel Hoffmann (FDP)
den informativen und beeindruckenden Bericht vom Leiter der Fachdienstes, Andreas Lüsebrink, zusammen.
Bei der erste Sitzung des auf Antrag der Kreistags-FDP neu eingerichteten Digitalausschusses war für die FDP-Vertreter auch die zukünftige Arbeit im Ausschuss ein wichtiges Thema. Ein erstes Ideenpapier fand ebenso breite Zustimmung wie die FDP-Anregung, auch zukünftig immer Platz für eine „kreative Vorausschau“ zu lassen. „Wir wollen damit etwas neues ausprobieren,“ so Krause und Hoffmann, „um losgelöst von fester Tagesordnung und Beratung von (Verwaltungs-)Beschlussvorschlägen eigene Akzente setzen zu können.“
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Lob für die IT-Abteilung des Kreises
© Lüdenscheider Nachrichten / BETTINA GÖRLITZER; Donnerstag, 04. März 2021
Lüdenscheid – Arbeit im Zwei-Schicht-Betrieb, eingeteilt in Gruppen, die wochenweise zwischen Home-office und Präsenzdienst wechseln, damit immer ausreichend Kollegen verfügbar sind – ohne eine gut funktionierende IT-Abteilung läuft gar nichts in Zeiten der Corona-Pandemie. Ein großes Lob gab es in der ersten Sitzung des neues Ausschusses für Digitalisierung von Landrat Marco Voge für Fachdienstleiter Andreas Lüsebrink und sein Team, das bereits im April 2020 die Voraussetzung für 375 neue Homeoffice-Arbeitsplätze in der Kreisverwaltung geschaffen habe.
Welchen Herausforderungen sich der Fachbereich IT der Kreisverwaltung seit einem Jahr stellen muss, erläuterte Lüsebrink während der Sitzung. Sein 40 Mitarbeiter starkes Team habe inzwischen 2000 Überstunden angehäuft, von denen nicht absehbar sei, ob und wie sie abgefeiert werden könnten. Es müssen für jeden neuen Standort – vom Testzentrum über die Impfzentren bis hin zur Kontaktverfolgung – Laptops, Telefone, Bildschirme und Drucker bereitstehen und mit der passenden Software ausgestattet sein, zum Teil auch als mobile Geräte. Zudem kommen Fragen auf, mit denen sich die Verwaltung bislang nicht befassen musste, wie der Ausdruck von medizinischen Überweisungsformularen, verdeutlichte Lüsebrink. Dort wo Aufträge, beispielsweise für Verkabelungen, vergeben und Dinge angeschafft werden mussten, haben man auf Handwerker der Region gesetzt.
Hinzu kommen die Installation von Software für die reguläre Verwaltung, zum Beispiel für Videokonferenzen, sowie die Schulung der Mitarbeiter im Umgang da- mit und die Betreuung der inzwischen rund 700 Homeoffice-Arbeitsplätze. Gleichzeitig müsste immer jemand ansprechbar sein, wenn es Probleme gebe.
Auch der Schutz der eigenen Mitarbeiter muss gewährleistet werden – so wurden Aufgaben neu verteilt, damit Kollegen, die Risikogruppen angehören, möglichst wenig Kontakt haben. „Und zwischendurch haben wir auch noch die Wahlen abgewickelt“, wies Lüsebrink darauf hin, dass es für die IT auch ein Tagesgeschäft gibt.
Haushalt
Der Haushalt für den Bereich der IT und Digitalisierung, dem die Ausschussmitglieder einstimmig zustimmten, umfasst ein Volumen von 35,5 Millionen Euro. Davon entfallen 25 Millionen Euro auf den Breitbandausbau, wovon wiederum 14,5 Millionen Euro über Fördermittel refinanziert werden.
Ausschussthemen
Auf Initiative der FDP- Fraktion befasste sich der neu gegründete Ausschuss auch mit einer Definition seiner Aufgaben. Fraktionsvorsitzender Axel Hoffmann brachte ein Ideenpapier mit Themen ein und fand breite Zustimmung dafür, dass der Ausschuss sich als Gremium über den Wandel der Technologien auf dem Laufenden hält, gegebenenfalls externe Bericht- erstatter einlädt, und sich als Ideengeber für die Themen Digitalisierung und E- Government positioniert.
Haushalt Regional
Studienstandort FH Südwestfalen
