Die FDP-Kreistagsfraktion und der märkische Kreistag haben auf ihren letzten Sitzungen die stellv. Vorsitzende der FDP-Iserlohn, KATJA SIWEK, als neues Fraktions- und Kreistagsmitglied willkommen geheißen.
Frau Siwek ist Geschäftsführerin der „Kunst & KreativFabrik GmbH“ und vielen Iserlohnern aus der „Koch & Schule“ bekannt. Kommunalpolitische Erfahrungen hat sie als sachkundige Bürgerin in der Ratsfraktion Iserlohn gesammelt und sich einem breiterem politischen Publikum im Kommunalwahlkampf 2020 bekannt gemacht.
Neue Fraktionsgeschäftsführerin
Am 01. Juni hat Jacqueline Oehlert die Leitung der FDP-Fraktionsgeschäftsstelle im Märkischen Kreistag übernommen. „Frau Oehlert ist als ausgebildete Bürokauffrau, die in den letzten Jahren umfängliche Erfahrungen im Backoffice eines international aufgestellten Maschinenbauunternehmen gesammelt hat“, so der Fraktionsvorsitzende Axel Hoffmann, „mit ihren Kenntnissen bestens geeignet, die neuen Herausforderungen der größer gewordenen Kreistagsfraktion kompetent zu begleiten.“
Eine dramatische Hochwasser-Nacht
Märkischer Kreis – Vollgelaufene Keller, überschwemmte Straßen und Bahngleise, Sturzbäche: Das Unwetter hatte den MK am Mittwoch (14.Juli 2021) voll im Griff. Auch am Donnerstagmorgen hat sich die Lage nicht entspannt. Die Feuerwehren, Polizei und weitere Rettungskräfte waren im Dauereinsat z und im MK wurde die „Großeinsatzlage“ ausgerufen. Die Einsatzkräfte kämpften gegen überflutete Straßen und Häuser, Erdrutsche, überschwemmte Industriegebiete und vollgelaufene Keller. In der Spitze waren fast 1500 Rettungskräfte im Einsatz, davon 300 Kräfte aus den Landkreisen Detmold, Löhne und Herford.
In Nordrhein-Westfalen sind Kommunen und Kreise aus vier von fünf Regierungsbezirken betroffen, davon besonders schwer der Kreis Euskirchen, die Städteregion Aachen, der Rhein-Erft-Kreis, der Rhein-Sieg-Kreis, der Märkische Kreis sowie die kreisfreie Stadt Hagen. Der vorläufig bezifferte Gesamtschaden beläuft sich auf 13,7 Milliarden Euro. Auf Privathaushalte und Unternehmen entfallen dabei rund 4 Milliarden Euro. Hinzu kommen unter anderem Schäden aus den Bereichen Telekomunikation, Energie und Entsorgung von rund 2,3 Milliarden Euro und Schadensmeldungen aus den Kommunen und von Landesbehörden in Höhe von rund 5 Milliarden Euro. (Quelle: Zwischenbericht der Bundesregierung)
Regie 15: Was macht der Kreis da?
Diesmal stellte der Chef des Regiebetriebes 15 „Gebäudemamagement“ , Manfred Fischer, der Fraktion die umfänglichen Aufgaben des Arbeitsbereiches vor. Die Bandbreite reicht von der Planung und (Bau-)Begleitung, bspw. des Rettungsdienstzentrums, des Märkischen Archives, über die Instandhaltung der Kreissstraßen -immerhin 175 km, von Brückenneu- und Radwegeausbau, der Steigerung der Energieeffizienz bis hin zum Arbeits-/Brandschutz. Dazu kommen viele Aufgaben, die ohne öffentliche Betrachtungen erledigt werden, z. Bsp. die interkommmunale Vergabestelle, Reingungs-, Hausmeister-, Winterdienste um einige zu erwähnen. Beachtlich, was das Team des Regiebetriebs 15 leistet!
Motorrad = Hobby und Verantwortung!
Leistungsnachweis . . .
Argumente…
MK: Chance vertan
„Schade“, kommentierte die FDP-Kreistagsfraktion, „dass der Märkische Kreis (MK) nicht dabei ist.“ Trotz eines entsprechenden Hinweises der FDP-Fraktion im Februar 2021 hat sich der MK nicht um eine Teilnahme bemüht.
Zur Auswahl teilte das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie teilt mit:
Wie können die Kommunen in Zeiten der Pandemie mit Hilfe digitaler Tools wieder soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten verantwortlich ermöglichen? Welche Konzepte eignen sich für eine kurzfristige Umsetzung? 46 Kreise und Städte haben dazu in ihren Bewerbungen für die digitalen Modellprojekte vielfältige Ideen und kreative Ansätze entwickelt. Nun hat das Land 14 Vorhaben ausgewählt, die abhängig vom Pandemiegeschehen in mehreren Schritten realisiert werden sollen.
Am 19. April 2021 könnten Vorhaben in folgenden Kommunen starten:
Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf; Kreis Soest mit den Städten Soest und Lippstadt; Stadt Ahaus (abhängig vom pandemischen Geschehen in den Niederlanden).
Am 26. April 2021 könnten weitere Projekte in diesen Städten und Kreisen folgen:
Kreis Düren; Stadt Essen; Stadt Hamm; Stadt Köln; Stadt Krefeld; Stadt Lennestadt; Stadt Siegen; Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Seit mehr als einem Jahr befinden sich Teile unserer Gesellschaft im Lockdown, viele Bereiche arbeiten mit erheblichen Einschränkungen. Um diese massiven Grundrechtseingriffe wo immer möglich verantwortungsvoll zu begrenzen und zurückzunehmen, haben sich vier große Helfer herausgebildet: die konsequente Nachverfolgung und Isolierung von Infektionen, umfassende Testungen und Impfungen und viertens die Digitalisierung, damit die Menschen diese drei Helfer im Pandemie-Alltag wirksam einsetzen können.
Die Vielzahl der qualitativ hochwertigen Projektskizzen zeigt: Die Kommunen haben ihr digitales Pandemiemanagement erheblich weiterentwickelt und so die Voraussetzungen geschaffen, um den Bürgerinnen und Bürgern mehr kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen. Deshalb haben wir eine größere Zahl von lokalen Einzelprojekten ausgewählt, die die Städte und Kreise an den Start bringen können, wenn das Pandemiegeschehen es erlaubt. Wir haben klare Kriterien für einen Abbruch festgelegt und wollen Best-Practice-Beispiele auf möglichst viele andere Kommunen übertragen nach dem Prinzip: Einer für Alle.“
Aufgrund des starken Bewerberfeldes werden nun 14 Interessenten mit Unterstützung des Landes ihre Projekte gestaffelt umsetzen können. Voraussetzung ist allerdings, dass die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zu Projektbeginn stabil unter 100 liegt. Die Städte und Kreise werden in den kommenden Tagen über die nächsten Schritte informiert, die Ausgestaltung der Projekte und der genaue Startzeitpunkt werden zwischen Land und Kommune intensiv abgestimmt.
Die ausgewählten Kommunen bringen umfassende digitale Kompetenzen mit und arbeiten zum Beispiel eng mit Start-ups der Digitalwirtschaft, Hochschulen und digitalen Dienstleistern zusammen. Zur Kontaktnachverfolgung nutzen sie verschiedene Corona-Registrierungs-Apps. Um diese Pluralität zu erhalten, arbeiten die Modellprojekte mit dem Gateway IRIS als Schnittstelle zu den Gesundheitsämtern. Diese setzen zur Nachverfolgung die Software SORMAS aktiv ein. Weiterhin sollen die Testzentren über eine gute IT-Ausstattung verfügen. Zur Unterstützung der digitalen Teststrategie finanziert das Land den Modellkommunen eine App, die einen schnellen Testnachweis via QR-Code auf dem Smartphone ermöglicht.
Die Projekte sind breit gefächert und erfassen viele Lebensbereiche wie Kultur, Sport, Freizeit und Gastronomie, damit die Kommunen vielfältige Erfahrungen sammeln und mit anderen teilen können. Damit alle von den Modellprojekten profitieren, werden die Erfahrungen transparent gesammelt, ausgewertet und geteilt. Dazu wird eine Homepage aufgebaut, die detailliert und transparent über die Vorhaben berichten wird.