Mit der Stahlhochzeit ist ein wichtiger Meilenstein geschafft. Lt. Mitteilung des Büro „Der Brückenbauer“ wird der Verkehr veraussichtlich im Frühjahr 2026 wieder fließen. Nun beginnt die Betonage der Fahrbahnplatte, gefolgt von Abdichtung, Asphaltierung und Markierung.
Parallel zum Brückenschluss wachsen bereits die Pfeiler des zweiten Bauwerks. Aktuelle Infos zum Baufortschritt und rund herum, hier.
„Mit Nazi-Keule wird man keinen Wähler von der AfD zurückgewinnen“, hier das vollständige Gespräch
Das hat es im Märkischen Kreistag seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben: nur 31 Kreistagsabgeordnete stimmtem für den von Landrat Voge (CDU) vorgelegten Haushalt, 32 Kreistagsmitglieder versagten ihre Zustimmung. Allerdings hatten die Fraktionen von FDP, Grüne, SPD angekündigt, aus „staatsbürgerlicher und Verantwortung für die märkischen Kommunen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Axel Hoffmann, sich nicht total zu verweigern, sondern mit ihren Enthaltungen den Gang in eine vorläufige Haushaltsführung zu verhindern. Der eigentliche Regierungspartner der CDU im Kreistag, die SPD, kritisierte ausführlich – eher stellvertretend für den Landrat – den Kämmerer Kai Elsweier; wohin ‚Die Grünen‘ den Landrat direkt und dezidiert angingen. Nicht überraschend war die grundsätzliche Ablehnung von ‚Die Linke‘, während die UWG mit der CDU stimmte.
Für die FDP-Kreistagsfraktion begründete Axel Hoffmann die Enthaltung der FDP-Kreistagsfraktion (während alle Haushaltsredner „vom Blatt“ vortragen, spricht Hoffmann traditionell weitestgehend frei, sein „Spickzettel“ ist beigefügt.)
(Hinweis zur Sitzverteilung im Kreistag: CDU 28 / SPD 18 / Bündnis 90/Die Grünen 10/ FDP 6 / UWG 5 / AfD 4 / Die Linke 3 / Fraktionslos (CDU) 1 und Fraktions- und parteilos 1Kreistagsabgeordneter. Stand: 19.12.2024, Quelle: Kreisverwaltung);
21.09.2024 `´ Hoch oben in Niederseßmar nutze die FDP-Kreistagsfraktion im Rahmen einer mehrtägigen Seminarveranstaltung der FNF zu Tagung.
Damit gab es ausreichend Zeit, auch Themen, die eher am Rand von Kreistagsgremien liegen, mal tiefergehend zu erörtern.
Unabhängig davon nahmen den meisten Platz die Bereiche „Gesundheitsversorgung am Beispiel der Märkische Kliniken“ und „Mobilität im ländlichen Raum“ ein.
Dabei bekräftigten die Fraktionsmitglieder einstimmig ihre Beschlusslage zum Erhalt und Modernisierung der Märkischen Kliniken im Eigentum des Märkischen Kreises incl. der dafür notwendigen Finanzaufwendungen.
Zum Thema Mobilität wurde der neu zu erstellende Nahverkehrsplan (NVP) für den Märkischen Kreis erörtert. Die MK-Fraktion sprach sich intern dafür aus, den NVP noch im Rahmen dieser Legislatur zu verabschieden; entsprechend soll versucht werden, eine diesbezügliche Absprache mit den anderen Fraktionen und Beschlussfassung im Kreistag zu erreichen.
Unser Fraktionsmitglied Angela Freimuth MdL berichtete u. a. zu den kommunalpolitischen Leitlinien und Aktivitäten der FDP-Landtagsfraktion. Von besonderem Interesse waren dabei die sich schon jetzt abzeichnenden Ungerechtigkeiten bei der Ermittlung und Festlegung der Grundsteuerreform. Die klare Haltung der Landtgsfraktion wurde gelobt. J. Oehlert verwies darauf, dass hierzu ein entsprechender Link auf dem MK-Fraktionsportal „aufgemärkt“ eingestellt. wurde.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zeitnahe Informationen sind uns ein hohes Gut – auch für diese Webseite.
Leider mussten wir unser diesbezügliches ehrenamtliches Engagement
wegen aktueller Belastungen und krankheitsbedingten Einschränkungen ein bisschen zurücknehmen.
Jetzt geben uns die Ferien die Gelegenheit zur Erholung, die wir bis zum 23. August auch nutzen wollen.
Die bisherigen Beiträge bleiben für Sie sichtbar, neues dann demnächst.
Ihre FDP Kreistagsfraktion
Presseservice des Märkischen Kreises / Meldungsdatum: 19.09.2023:
In Südwestfalen nimmt der Märkische Kreis laut kürzlich veröffentlichten Zahlen von Gigabit.NRW mit einer Glasfaserversorgung von 34,5 Prozent eine Spitzenstellung ein. Nach den aktuell angekündigten Ausbauten stellte Matthias Pohl, Gigabit- und Mobilfunkkoordinator des Kreises, den Mitgliedern des Digitalausschusses perspektivisch eine Versorgung mit Glasfaser von 96 Prozent (Gigabit: 97 Prozent) in Aussicht. Axel Hoffmann, Vorsitzender des Digitalausschusses, lobte im Kreishaus den Breitband- und Mobilfunkausbau im Märkischen Kreis als „Erfolgsgeschichte“.
Weitgehend abgeschlossen ist die Bundesförderung im 3. Call, einem der deutschlandweit größten Breitband-Förderprojekte, berichtete Pohl. Der Märkische Kreis hatte erfolgreich den Förderbescheid in Höhe von insgesamt 60,45 Millionen Euro für mehr als 24.000 Adressen erwirkt. Aktuell sind rund 19.900 Anschlüsse bereits vorbereitet. In Altena, Halver, Hemer, Iserlohn, Menden und Nachrodt-Wiblingwerde ist der Ausbau bereits komplett abgeschlossen. In den noch verbleibenden Kommunen wird der Glasfaserausbau der Telekom bis Ende September, spätestens Oktober 2023, beendet sein. „Es fehlen nur noch 11 Prozent der Dokumentation“, machte Pohl deutlich. Technisch sind damit Download-Geschwindigkeiten von bis zu 1.000 Mbit/s möglich. Finanziert wird der Anschluss aus Bundes- und Landesmitteln sowie einem kommunalen Eigenanteil: Der Bund steuert rund 30,2 Millionen Euro bei, das Land NRW etwa 28,1 Millionen Euro und die Kommunen im MK finanzieren rund 2,15 Millionen Euro. Für die Haushalte entstehen in dem Bundesförderprogramm während der kostenfreien Akquise-Phase keine Anschlusskosten. Nachträgliche Hausanschlüsse berechnet die Telekom mit einer Pauschale von 799,95 Euro.
Weiße Flecken werden geschlossen
Mit dem Bundesförderprogramm 6. Call sollen bis Mai 2025 sogenannte weiße Flecken, Gewerbegebiete, Schulen und Krankenhäuser versorgt und der Glasfaserausbau gerade auch in den entlegenen Bereichen des Kreisgebietes vorangetrieben werden. In diesem Ausbauschritt sollen rund 3.100 Kilometer Glasfaser verlegt und 551 neue Verteiler aufgestellt werden. In Altena, Halver, Meinerzhagen, Herscheid, Plettenberg, Werdohl, Iserlohn, Hemer und Lüdenscheid haben die Bautätigkeiten bereits begonnen. Im Herbst folgen Balve, Nachrodt-Wiblingwerde, Kierspe, Menden, Neuenrade und Schalksmühle. In Altena ist bereits der erste Anschluss buchbar. Der Ausbau soll rund drei Jahre dauern. Gefördert wird das Projekt mit Bundes- und Landesmitteln sowie kommunaler Eigenanteile in Höhe von rund 98,8 Millionen Euro. Nach Abschluss der Arbeiten, inklusive der Sonderaufrufe Schulen, Gewerbegebiete und Krankenhäuser, werden weitere knapp 6.700 Adressen einen Zugang zum schnellen Internet haben.
Eigenwirtschaftlicher Ausbau
Neben den Förderprogrammen erfolgt auch ein eigenwirtschaftlicher Ausbau des Glasfasernetzes. So ist die Telekom sowie die Glasfaser Plus in Plettenberg, Werdohl, Altena, Balve, Neuenrade, Lüdenscheid, Iserlohn, Halver, Herscheid, Kierspe und Meinerzhagen aktiv. Telemark erschließt Straßen und Einzeladresse in Iserlohn und Menden und stattet die Wohnungswirtschaft in Iserlohn (IGW) mit Glasfaser aus. WestConnect ist in Menden und Neuenrade aktiv und UGG in Halver, Hemer, Menden, Altena, Nachrodt-Wiblingwerde, Lüdenscheid und Iserlohn.
Neue Förderrichtlinie „Graue Flecken“
Um die letzten Meter zu erschließen und eine nahezu 100-Prozentige Abdeckung zu erreichen, wurde im April dieses Jahres eine neue Bundesförderrichtlinie veröffentlicht. Für Nordrhein-Westfalen stehen insgesamt Bundesmittel in Höhe von 400 Millionen Euro zur Verfügung, berichtete Matthias Pohl dem Ausschuss. Im Märkischen Kreis kommt das Programm für rund 2.500 Adressen in Frage. Der Eigenanteil für Kommunen beträgt 20 Prozent, für Kommunen in der Haushaltssicherung 10 Prozent. Die Kommunen wurden entsprechend informiert und die Bürgermeisterkonferenz hat die Förderung befürwortet. In sieben Kommunen stehen allerdings die entsprechenden Beschlüsse im Rat noch aus. Der Antrag muss bis zum 15. Oktober eingereicht werden.
Mobilfunkausbau
Gute Nachrichten hatte Matthias Pohl auch im Bereich Mobilfunkausbau. „Im Märkischen Kreis liegt die 4G-Verfügbarkeit von mindestens einem Mobilfunknetzanbieter derzeit im Durchschnitt bei etwa 96,64 Prozent, bei 5G sind es 79,32 Prozent. In den vergangenen zwei Jahren sind deutliche Fortschritte bei der Netzabdeckung und beim Schließen von Funklöchern erzielt worden.“ Als wertvolle Hilfe bei der Erfassung und Behebung von Funklöchern wertet Pohl die erste Mobilfunkmesswoche NRW vom 27. Mai bis 3. Juni. Mittels der App „Breitbandmessung/Funklochapp“ der Bundesnetzagentur (BNetzA) haben mehr als 36.000 Bürgerinnen und Bürger in NRW die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter gemessen und dabei mehr als 13 Millionen Messpunkte erfasst. „Die Messergebnisse aus der App werden uns dabei helfen, die letzten Lücken noch genauer zu lokalisieren und zu priorisieren. Nach Abschluss der Auswertung werden wir die Ergebnisse mit den Netzbetreibern besprechen“, versprach Pohl. Mit einem professionellen Messgerät sind die Koordinatoren des Kreises nun auch selbst in der Lage, in speziellen Problemfällen nachzumessen.
Dort, wo der eigenwirtschaftliche Mobilfunkausbau der Mobilfunknetzanbieter nicht stattfindet und auch keine Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur greifen, fördert die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des Bundes. Diese wird unter anderem von den Mobilfunkkoordinatoren vor Ort unterstützt. Durch die gute Zusammenarbeit zwischen MIG und den Mobilfunkkoordinatoren des Märkischen Kreises konnte vor kurzem ein Förderbescheid für den Bereich Kierspe, Mühlen-Schmidthausen, an die Deutsche Funkturm ergehen (einer von zwei Förderbescheiden bisher in NRW). Die Deutsche Funkturm wird somit im Auftrag der MIG einen geförderten Mobilfunkturm in Kierspe, Mühlen-Schmidthausen, errichten. In Vorbereitung bei der MIG befindet sich darüber hinaus ein geförderter Funkturm in Plettenberg-Selscheid. Weitere Potenzialgebiete sind aktuell im sogenannten Markterkundungsverfahren bei der MIG.
Pressekontakt: Ursula Erkens – https://www.presse-service.de/data.aspx/static/1137836.html
