Klausurtagung in der Theodor-Heuss-Akademie

21.09.2024 `´ Hoch oben in Niederseßmar nutze die FDP-Kreistagsfraktion im Rahmen einer mehrtägigen Seminarveranstaltung der FNF zu Tagung.
Damit gab es ausreichend Zeit, auch Themen, die eher am Rand von Kreistagsgremien liegen, mal tiefergehend zu erörtern.
Unabhängig davon nahmen den meisten Platz die Bereiche „Gesundheitsversorgung am Beispiel der Märkische Kliniken“ und „Mobilität im ländlichen Raum“ ein.
Dabei bekräftigten die Fraktionsmitglieder einstimmig ihre Beschlusslage zum Erhalt und Modernisierung der Märkischen Kliniken im Eigentum des Märkischen Kreises incl. der dafür notwendigen Finanzaufwendungen.
Zum Thema Mobilität wurde der neu zu erstellende Nahverkehrsplan (NVP) für den Märkischen Kreis erörtert. Die MK-Fraktion sprach sich intern dafür aus, den NVP noch im Rahmen dieser Legislatur zu verabschieden; entsprechend soll versucht werden, eine diesbezügliche Absprache mit den anderen Fraktionen und Beschlussfassung im Kreistag zu erreichen.
Unser Fraktionsmitglied Angela Freimuth MdL berichtete u. a. zu den kommunalpolitischen Leitlinien und Aktivitäten der FDP-Landtagsfraktion. Von besonderem Interesse waren dabei die sich schon jetzt abzeichnenden Ungerechtigkeiten bei der Ermittlung und Festlegung der Grundsteuerreform. Die klare Haltung der Landtgsfraktion wurde gelobt. J. Oehlert verwies darauf, dass hierzu ein entsprechender Link auf dem MK-Fraktionsportal „aufgemärkt“ eingestellt. wurde.