Fraktionsklausur mit hohem Konfliktpotential.

Geld ist knapp und gleich zwei „Baustellen“ waren die bestimmenden Themen des ersten Tages der FDP-MKT Fraktionskausur in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Zum einen informierte Frauke Effert, Geschäftsführerin der Märkischen Verkehrsgesellschaft und zum anderen Dr. Thorsten Kehe, Geschäftsführer der Märkischen Kliniken über die – nicht nur finanziellen – Herausforderungen ihrer Unternehmen.

In der nicht öffentlichen Klausur wurden zu diesen Bereiche sowohl rechtliche Rahmebedingungen (u. a. Verpflichtungen des MK für den ÖPNV und die Gesundheitsversorgung), strukturelle Notwendigkeiten (Mobilität, Notfallversorgung, attraktives Lebens- und Wohnumfeld), politische Selbstbindungen (wir für unseren Kreis), aber auch Geschäftszahlen und Finanzbedarfe vorgestellt und erläutert.
AH betonte, dass es bislang einen breiten Konsens – mit entsprechenden Beschlüssen – im Kreistag im Blick auf die MVG und Kliniken gab. Vereinzelte, eher subtil geäußerte Absatzbewegungen, sind von den fachlich kompetenten Gremienmitgliedern in aller Deutlichkeit und Verantwortung zurückgewiesen worden. Auch nach den heutigen Vorträgen und Aussprachen sehe er für die FDP-Kreistagsfraktion keinen Anlass, davon abzuweichen. Diese Linie wurde einstimmig von den Fraktionsmitgliedern bestätigt.
Aus ihrer konkreten Fraktions- und Ausschussarbeit konnten alle Beteiligten allerdings weitere Herausforderungen für den MK benennen, die auch in finanzieller Konkurenz zu o. a. Bereichen stehen. Einfache Lösungen wird es nicht geben; u.a. bleiben Land und Bund gefordert, die Kreise und Kommunen nachhaltig finanziell zu entlasten sowie angemessen auszustatten.